Abschiebungshaft - Hartz IV - Ein Vergleich

Hallo,

vor kurzem habe ich einen Bericht zum Thema Abschiebung gesehen und fand das echt richtig derbe.

Mal eine kurze Zusammenfassung:

Die haben da u.A. Fallbeispiele gebracht und auch die Leute dazu interviewt.
Da saß also jetzt Einer, weil er eine Deutsche heiraten wollte und ihm ein Papier aus der Türkei fehlte, mehrere Monate im Knast. Die dürfen da, obacht, 1 Stunde am Tag raus aus ihren Zellen, den Rest der Zeit, hocken die da drin. Besuch: Alle 3 Wochen eine Stunde

Oder ein Anderer muss um sein Leben fürchten, wenn er ins Heimatland zurükkehren muss. Der war so verzweifelt, dass er, als man ihn ins Flugzeug schleppte, sich diverse schwere Schnittwunden zufügte, getreu dem Motto: Besser Selbstmord, als einen qualvollen Tod im Heimatland. Ein Arzt bescheinigte, dass das nichts machen würde und er trotz starker Blutungen zu fliegen hätte, woraufhin der Pilot die gesamte Meute rausschmiss.

Aber jetzt kommt der Knaller, im Schnitt lassen sich die Behörden 3 Monate Zeit bis sie entscheiden, was mit den Leuten passiert und die Inhaftierten, man lasse es sich auf der Zunge zergehen, dürfen 70 Euro pro Tag dafür zahlen, dass sie da einsitzen.

Hm, wenn ich das jetzt mal auf einen Monat hochrechne: 30x70= 2100 Euro
Für WAS? Die sitzen da nur in ihren Zellen, bekommen Billigfraß...
Ich war eine kurze Zeit auf Hartz IV angewiesen und hatte knapp 500 Euro zum Leben für mich und meine Tochter.
Muss da jeder Gefangene nun einen eigenen Wärter bezahlen, oder wie erklärt man sich die utopische Summe?

Krass ist auch, dass wenn man bedenkt, Polizisten dürfen Durchsuchungen vornehmen und sollte dabei nun was kaputt gehen, muss kein Ersatz geleistet werden.... Aber gut, dass die bösen "Ausländer" Ersatz leisten müssen, dass sie sich anmaßen auf einem Fleckchen Erde zu atmen und zu gehen, dass sich irgendwer irgendwann einmal unter den Nagel gerissen hat.

Achja und können die bösen bösen Ausländer das dann nicht zahlen, dann dürfen sie nicht mehr in die EU einreisen.

Echt toll, oder?

gibts das irgendwo nachzulesen, dass schubhäftlinge oder asylwerber für ihre "haft" aufkommen müssen?
oder kostet die haft den steuerzahler so viel geld?

Also ich kann dir mal raussuchen, wie der Bericht hieß, wenn dir das hilft...

Die Unerwünschten - Menschen in Abschiebehaft

Er lief auf BW bzw SWR und als Logo stand da: "Junger Dokumentarfilm"


Es heißt dort, dass die Insassen für ihre Haft aufzukommen hätten mit 70 Euro pro Tag. Keine Ahnung ob der Steuerzahler dann zahlen muss, wenn besagte Inhaftierte es nicht tun, aber es wäre nicht ungewöhnlich

weil, was wollen sie tun, wenn sies nicht zahlen?
sie einsperren? sie abschieben?

Ja die sagen, wer das nicht zahlen kann, darf nicht mehr in die EU einreisen, im Falle einer Abschiebung.

Ich weiß natürlich nicht, was passiert, wenn sie dann bleiben dürfen... Wobei ich unserer Regierung durchaus zutrauen würde, dass die als Willkommensgeschenk direkt mal nen Gerichtsvollzieher vorbeigeschickt bekommen oder so

Diese Gebühr soll davon Abschrecken, aber auch gleichzeitig nicht so hoch sein, dass es jemand als Menschenunwürdig ansieht. Ist wie in der Marktwirtschaft: wenn etwas sehr begehrt wird dann werden einfach die Preise erhöht Und das kann für den Staat nur von Vorteil sein. Er bekommt "günstig" etwas mehr dazu als er eigentlich für diesen "Service" bräuchte.

Naja, ich finde den Betrag nur toll... 70 Euro pro Tag sind 10x mehr als ein Hartz IV Empfänger am Tag zum Leben hat...

Mir zeigt das ganz deutlich, wie der Hase rennt... Wenn Profit bei rum kommt, dann ist so ein "Leben" schon verdammt teuer, aber wehe sie müssen was abdrücken, dann reichen 10 Euro am Tag

Hört sich krass an, vor allem das Verhältnis:
Staat kassiert dicke von Schubhäftlinge / 70,- EUR tägl.
Staat knausert bei Sozialem / 10,- EUR tägl.
Da zeigt sich der Staat seltsam, nich?

Und: Wie sind die Abschiebebedingungen in anderen Ländern z.B. USA, Türkei, Italien, Russland usw.?

Was Runa da schreibt ist völlig korrekt.

Ich bin selber mit einer Ukrainerin verheiratet und kenne viele ( nicht nur Ukrainer) die aber sowas von Schwierigkeiten haben( hatten) u.a auch Abschiebehaft.

Es ist zum Kotzen, was sich die " EU Gemeinschaft " herausnimmt.
Allen voran ganz oben steht Deutschland.

Frau Merkel hat die ohnehin schlimmen Bedingungen nur verschlimmbessert.

Auch ist es wahr, das Ausländer wie Dreck behandelt werden, allerdings sagt kaum ein Ausländer etwas, weil er auf " Duldung " hofft oder die Hoffnung auf baldige Wiederkehr hegt.

Leider wird jeder im SIS ( Schengener Informationssystem )gespeichert.
Und mal abgesehen davon, das der arme Ausländer ca 15.000 Euro ( mal mehr mal weniger) für seine Abschiebung bezahlen muß, wenn er wieder in die EU möchte, hat er dann erstmal einen Antrag ( wohlgemerkt NACH dem Bezahlen) zu stellen auf Befristung der Einreisesperre.

Es ist alles so lächerlich, damit könnte ich ganze Bücher füllen.

Ich und meine Frau, wir betreiben darum ein Forum, in welchem wir versuchen Menschen die Binational heiraten wollen zu helfen, damit sie nicht in diese Mühlen hineinkommen.

Denn wenn man sich auskennt in dem Dschungel...dann geht alles ohne Probleme..auch in Germany .

Wenn ich darf, werde ich auch nachträglich gern den Link posten.

Lg

PS: Meine Frau wird hier als " Optionsdeutsche " geführt. Könnt ihr euch das vorstellen? Ich finde das schon sehr bedenklich .

Bei der Problematik hier dürfen wir aber die normale Einreise aus persönlichen Gründen mit dem Ziel der Arbeit, Einbürgerung etc. nicht mit Asyl verwechseln.

Bei einer normalen Einreise informier ich mich vorher, suche mir eine Möglichkeit zum (vorläufigen?) wohnen, lerne die Sprache ein wenig etc, vielleicht finde ich sogar einen Arbeitgeber, der mich dringend braucht und im jeweiligen Land keinen adäquaten Bewerber findet. Dazu sollte man die Zeit haben. Auch ich denke ernsthaft über eine Ausreise in ein anderes Land nach, informiere mich aber über alles vorher, versuche Kontakte schon vorher herzustellen, Sprache lernen etc. So wie ich hier in Deutschland kein Mitleid mit Leuten habe, die einfach herkommen und meinen, das läuft schon alles, hab ich auch mit Deutschen kein Mitleid, die im Ausland scheitern, weil sie ohne Vorbereitung da hin gehen (sehr oft und schön bei diversen Auswandererdokus zu sehen).
Mich würde dabei aber auch interessieren, welche genauen Umstände bei dem Fallbeispiel herrschen, bei dem ein Türke eine Deutsche heiraten wollte und wegen fehlender Papiere im Gefängnis saß. Auch unter der Fragestellung: Hätte sie sich bei den deutschen Behörden vor seiner Anreise nicht informieren können und entsprechende Dinge in die Wege leiten können?!? Und hätte er sich nicht vor seiner Anreise entsprechend bei den türkischen Behörden informieren können?!? Ich habe den Bericht nicht gesehen, vielleicht gibt es da noch ein paar Infos.

Bei Asyl habe ich zum großen Informieren nicht die Zeit, weil ich u.U. um mein Leben fürchten muss und jede Minute zählt. Hier muss natürlich vorsichtig vorgegangen werden und da ist so eine Haft unter solchen Kosten natürlich völlig überzogen. Wobei mich hierbei interessieren würde, ob die Bezahlung der Haft auch dann verlangt wird, wenn der Asylantrag durchläuft und das Asyl als berechtigt anerkannt wird? Wenn dem so wäre, kann ich mir nicht erklären, warum es doch soviele Asylanten bei uns gibt, da ich mir nicht vorstellen kann, dass diese horrenden Preise überhaupt einer von denen bezahlen konnte.
Insofern gehe ich davon aus, dass diese Kosten nur ein "unberechtigter" Asylant zu tragen hat. In dem Fall gibt es nur zwei Möglichkeiten:
Entweder es war ein Fehler beim Prüfverfahren, dann sollte man dieses aber kritisieren, nicht die Haftkosten.
Oder der "Unberechtigte" war im weitesten Sinne ein Betrüger und dann erhält er von mir kein Mitleid wegen dieser Rechnung und des Einreiseverbots.

Vielleicht kann da jemand mehr Licht ins Dunkel bringen.

Das Thema "Abschiebung" beschäftigt mich seit geraumer Zeit, vorallem da in letzter Zeit immer mehr "interessante" Fälle publik werden.
Zur Info: Ich lebe in Österreich, darum kann ich nicht viel über die Situation in Deutschland sagen und auch nicht, ob sie mit der österreichischen vergleichbar ist.
Was ich aber mit Gewissheit sagen kann ist, dass sich die Situation immer mehr zuspitzt (und hier sehe ich einen EU-weiten Trend).
In Ö haben wir eine Innenministerin Fekter, die das Wort Humanität wohl noch nie gehört hat und sich in einem gewissen Regime der 30er-40er sicher pudelwohl gefühlt hätte.
Als Humanist, Pazifist und Sozialist tut es mir unendlich weh mit anzusehen wie Asylsuchende behandelt werden.
Die Mutter allen Übels ist meiner Meinung nach eines der größten Probleme unserer heutigen Zeit; der europaweite Rechtsruck.
Politisch gesehen befinden wir uns in sehr schwierigen Zeiten (die z.T. recht deutlich an die 30er des letzten Jahrhunderts erinnern).
Auch nach langer Überlegung, intensiver Recherche und vielen Diskussionen bin ich mir uneins darüber, wie wir diesem Problem am besten begegnen können.
Mein persönlicher (subjektiver) Aufruf lautet (frei nach Charles Chaplin in 'Der große Diktator'): "Bewahrt euch die Menschlichkeit im Herzen").
Doch das allein wird es wohl leider nicht bringen.

Aber es gibt auch noch Licht im Dunkel!!!
Die Österreicher und Österrreicherinnen unter euch werden es wahrscheinlich mitbekommen haben, unsere deutschen Kollegen und Kolleginnen wohl eher nicht.
Folgender Fall beweist das es auch anders geht:

Gemeinde legte sich quer: Abschiebung verschoben - Fremdenrecht - derStandard.at ? Panorama

Zusammenfassung: Eine vierköpfige, zudem best integrierte, Familie aus dem Kosovo sollte vor kurzem aus Österreich abgeschoben werden. Doch dank dem beherzten Einschreiten der umliegenden Bevölkerung von Röthis (Wohnort der Familie) konnte die Abschiebung vorerst verhindert werden. Daher: Das ganze Land muss Röthis werden

zoli schrieb:

Zusammenfassung: Eine vierköpfige, zudem best integrierte, Familie aus dem Kosovo sollte vor kurzem aus Österreich abgeschoben werden. Doch dank dem beherzten Einschreiten der umliegenden Bevölkerung von Röthis (Wohnort der Familie) konnte die Abschiebung vorerst verhindert werden. Daher: Das ganze Land muss Röthis werden

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Solche Fälle sind hier auch öfters in den Medien. leider ahben sie dabei nicht immer dieses Glück, wie es diese Familie aus dem Kosovo hatte.

das grosse problem, ob nun bei abschiebung oder bei sozialen absicherungen, ist unsere entsolidarisierte gesellschaft. diese entsolidarisierte gesellschaft ist ein resultat der kapitalistischen wirtschaftsordnung, dem goldenen kalb des freien marktes, des konkurrenzdenkens. anstatt dass wir uns als ein solidarisches "zusammen" verstehen welches schwache schützt, aufnimmt und absichert (und dabei halt auch einige missbräuche in kauf nimmt, schliesslich schafft man das auto auch nicht ab weil einige zu schnell fahren) dringt dieses konkurrenzdenken in unsere gesellschaft und plötzlich werden aus behinderten "sozialschmarotzer", aus der freundlichen deutschen im kaufhaus ein arbeitsplatzvernichter...usw.

bk1 schrieb:

... dringt dieses konkurrenzdenken in unsere gesellschaft und plötzlich werden aus behinderten "sozialschmarotzer", aus der freundlichen deutschen im kaufhaus ein arbeitsplatzvernichter...usw.

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Ich kenn das. Meine Freundin ist Polin in ihre Familie muss von einigen auch ziemlich doofe Sprüche anhören lassen. Aber ich mein, jeder hat es selber in der Hand. Wenn leute aus dem Ausland nun mal qualifiezierter sind oder zielstrebiger oder einfach nur tüchtiger, dann haben sie es auch verdient, solche Arbeitsplätze zu besetzten.


Edit: Aber ich glaub solangsam schweifen wir hier ab xD