IBIZAGATE und die Folgen

[Gorgo]

also zum thema neuwahlen:
ich find das so geil, wie die oppositionspartein sich das vorstellen - am montag stürz ma den kurz, und bei den neuwahlen im september gewinnt er dann und wird wieder kanzler... ja wer denn sonst.

die werden den nicht wegkriegen.

außer wenn man etwas aufdeckt, was finde ich ganz schön schief läuft.
herbert kickl - rachegefühle hin oder her - wettert da einen ÖVP skandal (ibiza video) und weit hergeholt ist das ja nicht. hier.

 

[Trinity]

Bundeskanzler Kurz wurde SAMT REGIERUNG mit Mehrheit abgweählt. Kurz ist kurz weg und wird im Herbst wahrscheinlich umso erstarkter wieder kommen (wie man schon an der EU Wahl erahnen konnte.)

Und Strache hat es tatsächlich durch eine Vorzugsstimmenmehrheit zu einem EU MANDAT GESCHAFFT...

Ein trauriger Tag für dieses Bananenland.

 

[Gorgo]

eine völlige schei*e... das die Grünen back sind freut mich, aber strache in einer funktion zipft mich schon a bisserl an... der gehört eigentlich verhört und darf nie wieder einen fuß weder ins österr. noch ins eu-parlament setzen.

und kurz.... wird im september ein rekordergebnis haben. das war das einzige mal, dass ich den NEOS zustimme (keinen misstrauensantrag gestellt).

mann haben die vergackt. die etablierten partein.

 

[viennatourer]

Ach ja,wie ich heute hörte hat sich nun endlich (natürlich nach der EU-Wahl) auch die Staatsanwaltschft endlich dazu aufgerafft
nach den beiden Verdächtigen zu fahnden bzw. Ermittlungen in alle Richtungen aufzunehmen.

Wenigstens kann man die nicht "abwählen";-)

 

[Gorgo]

da läuft irgendwas im argen.
als ob die justiz nicht unabhängig wäre und während einem wahlkampf außer kraft zu sein scheint... ist sie aber nicht.

aufklärung? pfah, das ich nicht lache. jetzt ist ALLES wieder schwarz. vergiss es. die leute checken nicht, dass das die eigentlichen verschwörer sind.

 

[viennatourer]

Nur so am Rande....

Der eingebrachte Antrag von NEOS und JETZT einer Initiative zur Reform der Parteienfinanzierung(war ja in der Affäre großes Thema)
wurde von den anderen Parteien, ;-) no na....abgelehnt.

parteien-wollen-ueber-reform-der-parteienfinanzierung-reden

Man wolle aber eh darüber reden,irgendwann oder so, nur halt jetzt nicht.

Warum überrascht mich das nicht ?

 

[Gorgo]

tss... ALLE machen's da mit.

da muss man dem verschrobenen anwalt, der das ganze ja als investigativen journalismus bezeichnet, fast schon wieder dankbar sein.

 

[viennatourer]

Also, der "Übergangskanzler" ist jetzt der soeben von VdB "ausgesuchte" Hartwig Löger(ÖVP),der unter Kurz als Finanzminister tätig war und seit voriger Woche den Strache als Vizekanzler ersetzte und eigentlich ebenfalls heute zurückgetreten wurde.

Was ist da jetzt "anders"?

Einzig positiv an der Sache ist,dass den Beteiligten jetzt mal die Sommerpause gestrichen ist und sie Wahlkämpfen müssen.
Weniger positiv ist natürlich,dass wir das wieder bezahlen dürfen.

;-) Ach ja,die Roten sollten sich wohl mal langsam mit der Bedeutung des Wortes -Pyrrhussieg- auseinandersetzen,
nach dem was sie da heute ablieferten.

Pamela Joy bekommt ja schon Sperrfeuer von allen Seiten,sogar vom Haussender ORF.
Auch andere Medienexperten werfen ihr bzw. ihren Beratern "schlechtes Setting" vor,Angesicht solcher Bilder,die eher Totengräberstimmung transportieren.

Sie kann zwar nun eintragen :
"Liebes Tagebuch....
Freu,freu und aua,autsch!
Grinsend mit offenem Visier voll gegen die Wand !
Habe heute endlich die Mehrheit bei einer Abstimmung im Parlament geschafft.#stolz bin
Musste dafür sogar dem Kickl,den ich ja so gar nicht leiden kann#schwör, freundliche Nasenlöcher machen damit er meinen Antrag unterstützt.
Genutzt hat´s halt wenig und viele mögen mich nun gar nicht mehr leiden,aber das war es mir wert. "

Das wird´s dann wohl bald für sie gewesen sein.

 

[Gorgo]

hahah.. das sah echt aus wie aus einem john carpenter-film... (rendi-interview).

ja, ich hab jetzt auch die 3-stündige phoenix übertragung aus dem parlament geschaut. bizarr, wie sich die "erzfeinde" zusammentun.

... was soll denn da nur am ende rauskommen, koalitionsmäßig?

 

[infosammler]

Vielleicht sollten da echt mal andere Parteien regieren, wie beim Ackerbau, da kann man auch nicht jedes Jahr das selbe bepflanzen, das zerstört das Land.

 

[Astun]

@Trinity

Ja, Strache hat es vom 42. Listenplatz aus geschafft ein Mandat fürs Europaparlament zu ergattern.
Zeigt meines Erachtens 2 Dinge auf:

DIE FPÖ-WÄHLER!.

• Egal was im Ibiza-Video inhaltlich zu sehen ist, die Strache-Wähler ignorieren es vollkommen.
• Die sehen Strache als Märtyrer, der von den bösen Unbekannten in eine Falle gelockt wurde.

STRACHES EINSTELLUNG!

• Strache muss ja seine im Video offen zur Schau gestellte Einstellung von irgendwo her haben.
• Vielleicht wäre ja hier der Ausdruck »bloßgestellte Einstellung« zutreffender.
• Prägende Einflüsse kommen da vor allem aus der Umgebung und dem persönlichen Umfeld.
• Vor allem ist wichtig, ob dieses Umfeld auch eine eigene Meinung gelten lässt oder nicht.
• Bei einem ewig-gestrigen Umfeld wird das wohl nicht so leicht der Fall gewesen sein.

Und wie es der Teufel so haben will, ergeben sich daraus wieder ein paar unangenehme Fragen:

Was heißt das jetzt für die FPÖ?
Was heißt das jetzt für die Strache-Wähler?
Was heißt das jetzt für das Umfeld, in welchem Strache aufgewachsen ist?
Was heißt das jetzt für die Rechten in Europa, sollte Strache sein Mandat annehmen?
Würde das die Rechten nicht in eine peinliche Lage bringen, wenn Strache neben ihnen im EU-Parlament sitzen würde?

Für uns Österreicher heißt es auf alle Fälle, dass wir wachsam sein müssen!
Wie sagt es ein Sprichwort so treffend:
WEHRET DEN ANFÄNGEN!!!

PS: Wollen wir den Euro-Rechten diese peinliche Situation überhaupt ersparen?

 

[infosammler]

Das Strache sich dort überhaupt hintraut.

Den FPÖ Wählern gehts ja nur darum, dass sie gegen Ausländer sind. So einfach sind sie gestrikt und das wars dann auch schon.
Wen sollen die FPÖ Wähler denn wählen?

 

[Gorgo]

also die rendi-wagner wurde gerade zur spitzenkandidatin für die NR-wahl im september gewählt... ich möchte nicht zu gemein sein zu den roten aber so wird das nix... außer sie dreht sich um 180 grad.
alter, sogar der ORF... der wolf, hat sie interviewt als ob sie irgendeine blaue funktionärin wäre.
das ganze netz lacht grad über die SPÖ...

die müssen sich echt am riemen reißen.

kurz brächte im prinzip keine einzige sekunde selber wahlkampf führen, und würde am ende an die 30% bekommen. das ist halt der unterschied.

"das ist ein vorteil, den die anderen parteien nicht haben", würde strache im video sagen


ETA:
@astun, info

strache wird das mandat ziemlich sicher annehmen, leider...
derzeit gibt es ja nur ein internes "parteigericht", laut rosenkranz, für fehlverhalten.
die dürfen die kriminelle aktion rund um das ibiza-video vor die ungeheuerlichen aussagen vom strache im video stellen, was natürlich besser aussieht.

 

[Astun]

@Viennatourer

Ganz kann ich deine Gedankengänge nicht nachvollziehen!

Es waren 3 Parteien, welche die Übergangsregierung unter Kurz gestürzt haben!
Daraus jetzt eine SPÖ-FPÖ-Verschwörung konstruieren zu wollen, halte ich für gegenstandslos!
Schließlich hatte ja auch schon die Liste JETZT einen Misstrauensantrag einbringen wollen, welcher sich nur gegen Kurz gerichtet hat.
Es haben alle 3 Parteien unterschiedliche Gründe dafür gehabt, warum sie der Regierung das Misstrauen ausgesprochen haben:

SPÖ: Sie wollten eine reine Expertenregierung, ohne einen FPÖ- oder ÖVP-Politiker.​

FPÖ: Sie wollten Kurz einen Denkzettel verpassen, indem sie auch die ÖVP-Minister und Kurz aus dem Amt jagten, nachdem Kurz Kickl aus dem Amt gejagt hat.​

Liste JETZT: Sie wollten Kurz sowieso aus dem Amt jagen, da sie ihn nicht mehr für vertrauenswürdig gehalten haben, nachdem er in 2 Jahren 2 Regierungen gesprengt hatte.
Eine Zürcher Zeitung bezeichnet Kurz als »Sprengmeister«.
Da der Misstrauensantrag der SPÖ viel weiter ging, wurde zuerst dieser abgehandelt.
Da sowieso schon abzusehen war, dass der SPÖ-Antrag durchgeht, hat auch die Liste JETZT für den SPÖ-Antrag gestimmt.​

Die ideologischen Gräben sind für Rot-Blau viel zu breit und zu tief.
Da könnte ich mir noch eher Rot-Pink vorstellen, oder dass die Roten mit der Liste JETZT was machen.
Und sollten bei den nächsten Nationalratswahlen die Grünen wieder einziehen, könnte ich mir auch Rot-Grün vorstellen.

Je vielfältiger die Parteienlandschaft im Parlament ist, desto besser für die Demokratie!
Deswegen würde ich die 4%-Hürde für den Einzug in den Nationalrat entweder auf 1% senken oder ganz abschaffen.
Gute Ideen können auch von kleinen Parteien kommen, und warum sollte man auf so ein positives Potential verzichten.

Desweiteren könnte ich mir durchaus vorstellen, dass man folgendes Wahlmodell einführt:

Ermittlung der Wahlberechtigten mit Stichtag Wahltermin.
Anzahl der Wahlberechtigten/Anzahl der Nationalratssitze.
Prozentsatz der Wahlbeteiligung wird auf Anzahl der Nationalratssitze umgelegt.
Wahlbeteiligung: 66,7% = 122 mögliche Nationalratssitze, bei 100% = 183 Sitze

Bei jeder Wahl würde so zuerst ermittelt wieviel Stimmen für ein Nationalratsmandat nötig sind.
Diese Mindeststimmenanzahl für ein Mandat ist die unveränderliche Basis des gesamten Wahlvorganges.
Auch wenn nur 66,7% aller Wahlberechtigten zur Wahl gehen, ändert das nichts an der Mindeststimmenanzahl für ein Mandat.
Es sind dann eben nur 122 statt 183 Parlamentssitze möglich.

Allerdings wären das dann keine 2/3 der 183 möglichen Sitze, und damit würde ich auch keine Änderungen der Verfassung erlauben, geschweige denn, dass neue Verfassungsgesetze beschlossen würden.
Dafür hätte es eine Wahlbeteiligung von mindestens 67% gebraucht, und mindestens 123 Abgeordnete, welche aber nur einstimmig solche Verfassungsgesetze beschließen hätten können.
Damit würde auch die Wahlbeteiligung darüber entscheiden, ob Verfassungsgesetze beschlossen werden können oder nicht.​

Auch das wäre eine Möglichkeit zu sparen.
Außerdem war es Kreisky, welcher die Anzahl der Parlamentssitze von 100 auf 183 erhöht hat.
Frühere Parlamente sind also durchaus mit weniger Abgeordneten ausgekommen.

 

[Astun]

@Gorgo

Wenn Strache das Mandat wirklich annimmt, dann haben die Euro-Rechten ein ziemliches Problem!
Gerade Straches Aussagen im Ibiza- Video diskreditieren nicht nur ihn selbst, sondern auch jeden, der sich mit ihm in ein Boot setzt.
Ich glaube nicht, dass sich irgendein Euro-Rechter mit Strache noch sehen lassen will.
Auch hat er den Facebook-Eintrag ja wieder gelöscht, wo er davon geschrieben hat, dass er das Mandat annehmen will.
Von mir aus könnte er die Euro-Rechten durchaus in diese peinliche Situation bringen.
Vielleicht fangen sie dann an sich selbst gegenseitig zu zerfleischen.
Möglicherweise würden dann die Euro-Rechten bei der nächsten Europawahl abstürzen.
Vergönnen würde ich es ihnen.

 

[Gorgo]

hat er den Facebook-Eintrag ja wieder gelöscht

ja, ein hin und her, wie immer bei denen. grad in so einer peinlich berührten situation.
aber, der strache wird leider nicht verschwinden.


unterschätz/überschätz die euro-rechten aber nicht... eine le pen wird das wurscht sein, was der da im ibiza-video gesagt hat. geh ich davon aus.

also unter denen ändert sich nit viel... die wähler dürfen das nur nicht vergessen.


außerdem:
die staatswanwaltschaft wien lässt sich eine woche zeit bevor sie auch nur einen finger rührt bzgl. den beiden ibiza-video inszenierern...

nicht zu fassen. im raum steht nicht weniger als absolute korruption in höchste politik- und wirtschaftsebenen. und die verantwortlichen hatten jetzt schön zeit, um alles mögliche verschwinden zu lassen...

 

[viennatourer]

@Viennatourer

Ganz kann ich deine Gedankengänge nicht nachvollziehen!

Es waren 3 Parteien, welche die Übergangsregierung unter Kurz gestürzt haben!
Daraus jetzt eine SPÖ-FPÖ-Verschwörung konstruieren zu wollen, halte ich für gegenstandslos!

Musst du auch nicht,aber ich werde versuchen es dir näher zu bringen.

Die Roten hatten m.M.n. (wie alle anderen Parlamentsparteien) durch das Strache Video einen aufgelegten "Bringer"
und schafften es( außer Kurz)nicht, daraus Nutzen zu ziehen.

Sie(SP) boten weiterhin ihren Wählern (und jenen die sie dazu gewinnen wollten/sollten) keinerlei Programm,
als jenem-wählt uns, weil wir gegen XY sind.
Die FP erlitt zwar Verluste,aber längst nicht so massiv wie von mir eigentlich erwartet, ein Teil wanderte (~65 000) zu Kurz ,jedoch das zehnfache (660 000) wechselte zu den Nichtwählern.
Kogler hängte sich erst gar nicht ans Thema Strache,sondern zog -sein-Wahlprogramm durch und erntete Erfolg.

Den Fehler den ich der SP- Spitze ankreide ist ein strategischer, den sich PJRW und Drozda auf ihre Flagge heften dürfen.
Nicht nur, dass es nicht gelang trotz erhöhter Wahlbeteiligung Stimmen zu generieren oder Wechselwähler einzufangen,nein man legte auch noch innerparteiliche Zerissenheit (Doskozil anm.) an den Tag und tauschte unterschiedliche Standpunkte via Interviews aus, anstatt sich einheitlich aufzustellen oder zumindest nach außen hin so zu präsentieren.

Fehler beim Misstrauensantrag......

Mit einem Kickl, dem man ja drei,oder viermal Misstrauen(Petition usw.) entgegenbrachte, zusammen mit dem Drozda; sich beim Gespräch;wie hier im LiveTV filmen zu lassen ist sicher nicht förderlich.
Weder um -innerparteilich-für Ruhe zu sorgen ,noch um die nach außen propagierte Linie-niemals mit dieser FPÖ-
glaubhaft aufrecht zu halten.
Dass die Parteijugend da nun am toben ist,kann ich mir sehr gut vorstellen,ebenso dass es sicher viele Wähler verstört hat.

Der Wahltag wird es zeigen,ob ich richtig lag.

Das Strache sich dort überhaupt hintraut.

Warum nicht ?
Dort wäre er mehr unter seinesgleichen als hier und ~120k pro Jahr + Spesen,Sitzungsgelder, uvm. xtra
klingen ja auch nicht gerade nach "Drohung" zur Verarmung.
Brüssel hat mit den Lobbyisten ja nur die -privaten- ausgeschaltet,ansonsten läuft dort alles genau so ;-) natürlich alles transparent und im rechtlich abgedeckten Rahmen.
Die Konzernbeauftragten Geldwachler würden dem Strache dort die Tür einrennen,zumal denen sowieso völlig relativ ist
wo der Stimmenbringer politisch steht.

Auswertung des Registers von LobbyControl ergibt, sind zwei Drittel der 25.000 Lobbyisten in Brüssel Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen.
Nicht einmal 2% der eingetragenen Lobbygruppen vertreten die Interessen der ArbeitnehmerInnen

lobbyismus-lobbyreport-eu-transparenz-konzerne-demokratie-europa

lobbyisten-in-europa-so-beeinflussen-konzerne-die-gesetze-der-eu/

 

[Trinity]

Titel angepasst.

 

[Gorgo]

danke, trinity..

das "Zentrum für Politische Schönheit" scheint immer mehr in den fokus zu rücken.
diese gruppe soll das video angenommen und verbreitet haben.

da es sich da aber um politaktivisten handle, ist es fragwürdig, ob die soviel geld (ca. 1 mill.) überhaupt zur verfügung hatten.

oder wie war das mit der kohle bzw. goldmünzen:

600.000 Euro seien für sieben Sequenzen des insgesamt sechs bis sieben Stunden langen Videos bezahlt worden, in Form von Krügerrand-Goldmünzen. Abgewickelt habe den Verkauf eine Berliner Anwaltskanzlei, die auch den Kontakt zwischen dem Zentrum und dem Verkäufer, dem Privatdetektiv „Julian H.“, hergestellt habe. Die Einzelheiten seien in einem achtzehnseitigen Vertrag festgehalten. Über das Zentrum für Politische Schönheit seien die Videoausschnitte bei „Spiegel“ und SZ gelandet. Das klingt schon abenteuerlich.

ja, tut es...

artikel.


außerdem:
wieso tritt der anwalt vor den vorhang... bin ich der einzige dem das seltsam vorkommt?
der noch dazu verbindungen zum BVT hat (second-hand wissen)
er war im 6-minuten clip gar nicht mal im bild, hätte sich zur not verblurren lassen können... also kein grund, seine identität preiszugeben.

es wird anscheinend nur gegen die video-macher ermittelt. den aussagen von strache wird nicht nachgegangen. er hat nichts strafrechtlich relevantes geäußert.

 

[infosammler]

Aber was man jetzt so von der Übergangsregierung mitbekommt find ich gut.
Wirkt derweilen alles sehr sachlich und nicht wieder so wie ein persönlicher Kampf gegen irgendwem.

Zb der Kickl ist und war doch besessen von seinem Außländerhass. Der Neue bzw Übergangsminister Ratz, hebt so einiges auf mit dem nüchternen und sachlichen Grund, dass man nicht gezielt für Unruhe zu sorgen hat, aber so gut wie geht für Gleichheit und mindestens dafür, dass man nicht einzelne Gruppierungen negativ hervorhebt.

Und diese Art der sachlichen Ruhe tut wohl allen gut. Hoffentlich bleibt das so. Also rein von der Tätigkeit, die zu leisten ist in den Resorts.

Und es ist mal gut, dass man diesen Egomanen zeigt, ihr seit ersetzbar, es gibt bessere und Österreich geht nicht unter, nur weil man versucht zu helfen.