Gekapertes Flugzeug darf im Extremfall abgeschossen werden

[Death-Virus]

Berlin (dpa/WEB.DE) </span> - Ein entführtes und von Terroristen als Waffe eingesetztes Flugzeug kann in Deutschland künftig abgeschossen werden.

Der Verteidigungsminister darf den Abschuss aber nur als letztes Mittel befehlen. Darauf verständigten sich SPD und Grüne am Dienstag nach monatelangen Verhandlungen.

Das Kabinett wird sich voraussichtlich schon an diesem Mittwoch mit dem Entwurf des neuen Luftsicherheitsgesetzes befassen. Die Union kritisierte den Entwurf als Stückwerk.

Auslöser für den Gesetzentwurf waren die Terroranschläge in den USA am 11. September 2001 und der Irrflug eines geistig verwirrten Mannes im Januar dieses Jahres über dem Rhein-Main-Gebiet. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hatte damals Abfangjäger aufsteigen lassen, nach dem guten Ausgang des Vorfalls aber Rechtsunsicherheit beklagt.


das heisst: sitz eine person mit "gefährlichem" wissen in einem Flieger, so kann man diesen ganz einfach vom himmel holen und dannach sagen das ein terroranschlag vermutet worden....

 

[TheUnforgiven]

Nunja....ich halte das ganze auch für "überzogen". Wenn man mal davon absieht, daß damit evtl. "unangenehme" Objekte "entfernt" werden können. Mal angenommen es kommt wieder einer auf die Idee "Unfug" mit einem Flugzeug zu treiben, meinet wegen so eine kleine Privatmaschine. Wer hat das Recht darüber zu entscheiden, wo die Maschine abgeschossen wird. Mal angenommen, es läuft ähnlich wie in Frankfurt....Hätten sie ihn abgeschossen, hätte es womöglich so und so Tote gegeben...denn das Flugzeug "verglüht" ja nicht...es fallen beträchtliche Trümmerteile zu Boden....und wenn die auf ein Haus krachen......naja....ich würde diese Entscheidung nicht treffen wollen.....und wenn es dann noch eine relativ grosse Maschine ist....wenn es wirklich jemand will, findet er immer ein Ziel.....
Wäre es dann nicht das beste Privatfliegerei ganz zu verbieten?!

Dann würde man ein gewisses Risiko ausschalten...aber ist es das wert????

 

[Mystice]

In diesem Zeitalter sind nun mal Flugzeuge ein unerlässliches Transportmittel, auf das wir nicht mehr verzichten können

 

[GrayFox]

Das Bundesverfassungsgericht entschied nun das ein Abschuss von Terroristen gekaperten Flugzeugen Verfassungswidrig und damit nichtig sei!
Also darf die Nundeswehr nun doch keine Entführten Passagiermaschinen abschiessen!


http://www.20min.ch/news/ausland/story/12269938

 

[w11510n3730]

Interessant fand ich, das der Gesetzesentwurf nach Meinung der Grünen ja unbemannte Flugzeuge betraf. Erinnert an die Verschwörungstheorie vom 11.Sept. wonach die Flugzeuge ferngesteuerte CIA Maschinen waren.

 

[der_Seher]

janni schrieb am 20.02.2006 17:33
Es wurde vom Bundesgerichtshof entschieden, das selbst im Extremfall keine Passagierflugzeuge abgeschossen werden dürfen (Terroranschläge etc...).

Aber es gibt weitere denkbare Fälle von Bedrohungen. Wenn ein nur mit Terroristen besetztes Flugzeug im Anflug ist und zivile Ziele bedroht, darf es nach dem Urteil nicht abgeschossen werden. Für das Verfassungsgericht spielten in diesem Fall Grundgesetzbestimmungen wie Menschenwürde und das Recht auf Leben keine Rolle, sondern die Schranken, mit denen das Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr im Innern verbietet. Jung ist bereit, diese Schranken zu umgehen und den Abschußbefehl zu erteilen. Das könne er verantworten. Er führt den übergesetzlichen Notstand oder die Notwehr als Grundlage für einen Abschußbefehl an. Jung: "Ich habe die Verantwortung, die Bürger zu schützen." Strafrechtliche Folgen, die in so einem Fall drohen könnten, müsse er dann in Kauf nehmen, so der Minister.

Quelle:http://www.welt.de/data/2006/02/18/847744.html

Was ist nun vertretbar? Sagt ihr das es ja wenige Leute sind, die in dem Flugzeug sitzen und das von einem Anschlag weitaus mehr betroffen werden, oder sagt ihr "Die Würde des Menschen ist unantastbar?
Was ist verantwortbar? Das Leben der Leute in dem Flugzeug aufs Spiel zu setzten oder das Leben derer, auf die das Flugzeug stürzen wird? Ist es überhaupt moralisch vertretbar? Kann man abwägen, wenn es um Menschenleben geht?

[/quoteRQJHO]

GrayFox schrieb am 20.02.2006 17:49


Naja Ich seh das aus 2 Gesichtspunkten:

Zum einen würde Ich natürlich nicht gerne abgeschossen werden wenn Ich in dem Flugzeug sitze und es noch keine 100% Beweise dafür gibt das die Entführer das Flugzeug auf irgendeinen Punkt abstürzen lassen wollen!

Zum zweiten muss Ich sagen das Z.b. bei den Terroranschlägen in New York natürlich ein Abschuss der Maschinen weitaus weniger Konsequenzen gehabt hätte!

Die Frage ist nur,wann kann man abwegen das ein kontrolliertes Abstürzen der Maschine mehr Todesopfer fordern würde als ein Abschuss?

Ich denke das es eine Zwickmühle ist und egal welche Entscheidung man trifft man wohl immer mit dem Gefühl Leben muss Menschenleben auf dem Gewissen zu haben!
Ich möchte nicht in der Haut von jemandem stecken der solch eine Entscheidung fällen muss!

Für mich ein Teufelskreis!

Yvannus schrieb am 20.02.2006 17:52
Also ich möchte und könnte es nciht verantworten, in einer Ausnahmesituation würde ich vielleicht unter Druck den Befehl zum Abschuß geben, es würde mich später aber wohl nicht mehr loslassen und cih würde es ewig mit mir rumtragen. Am schlimmsten dürfte es aber wohl für die sein, die den Befehl ausführen, ich würde es nicht können.
Ich verstehe es, wenn man sagt, das die im Flugzeug sowieso sterben müssten und man deshalb andere retten will, es ist wirklich logisch, aber die Vernatwortung für eine solche Entscheidung möchte ich nicht tragen.

Wenn nur Terroristen im Flugzeug wären, wäre es wohl einfacher, denn die würden sowieso sterben, das auch noch selbst verschuldet. Aber Menschen, egal wie krank sie sein mögen, sind es trotzdem.

Trotzallem: Wenn es keine andere Lösung gibt als das Flugzeug irgendwo reinkrachen lassen oder vorher abschießen, ich würde es befürworten, daß man es abschießt. Die Verantwortung und die Schuldgefühle werden für die Betroffenen riesig sein, der Schmerz der Angehörigen unvorstellbar, aber in einem solchen Fall sollte die Rationalität entscheiden und die sagt nun mal, daßn wenn 200 sowieso sterben müssen, dann doch so, daß es nicht mehr werden.

Grüße,
Yvannus