POLEXIT

Zwirni

Boardleitung Stellvertreter, der Faden, der sich d
Teammitglied
Registriert
15. November 2003
Beiträge
13.210
Punkte Reaktionen
336
Ort
Stadt der Helden
Unter der Bezeichnung POLEXIT trenden derzeit Beiträge im Internet auf Grund der Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts, dass EU-Gesetze verfassungswidrig seien. Die polnische Verfassung würde über allem stehen, egal was andere Gesetze und Länder vorschreiben ist eine der Aussagen der Begründung.

Polen rückt langsam aber unaufhörlich von der EU ab. Meint ihr es könnte wirklich zu einem POLEXIT kommen?
 

Astun

Jäger verlorenen Wissens
Registriert
22. Oktober 2014
Beiträge
2.195
Punkte Reaktionen
115
Ort
Rohrbach bei Mattersburg
@Zwirni

Wenn sich das Land dann wieder mehr in die Abhängigkeit Putins begeben will!?
Man sieht ja in GB wohin der BREXIT das Land geführt hat.
Putin würde sich die Hände reiben.
Wieder ein Staat weniger bei der EU, und damit einhergehend eine weitere Schwächung der EU.
Jeder Austrittskandidat sollte meines Erachtens 3x höhere Zölle zahlen müssen, als vor dem Beitritt.
Dann würde ihnen bald die Lust auf einen Austritt vergehen.
Warum sollte sich die EU von Austrittskandidaten bei Verhandlungen auf der Nase rumtanzen lassen?
 
Zuletzt bearbeitet:

Helios

Inventar
Registriert
5. Mai 2003
Beiträge
2.097
Punkte Reaktionen
289
Die polnische Regierung hat in den letzten Wochen und Monaten immer wieder einen Austritt aus der EU ins Spiel gebracht, um anschließend relativ schnell und bestimmt zurück zu rudern und einen Austritt kategorisch auszuschließen. Letzteres ist auch nachvollziehbar, denn eine überwältigende Mehrheit der polnischen Bevölkerung (wir sprechen hier von 85 bis 90 %) will die Mitgliedschaft in der EU beibehalten. Eine Partei, die den Austritt forciert und letztlich zu verantworten hat, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit im Nachgang und auf längere Zeit scheitern. Gleichzeitig will die Regierung den Druck auf die EU erhöhen um so ihre Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit ohne Verlust der EU-Vorteile umzusetzen, und nimmt dafür (ähnlich wie das in Großbritannien ja über Jahre gehandhabt wurde) auch einen Bruch mit der EU in Kauf, für den man selbst dann im Endeffekt nicht mehr die Verantwortung übernehmen muss. Während es sehr unwahrscheinlich scheint, dass die polnische Regierung ihrerseits einen Austritt einleitet (in zwei Jahren sind Parlamentswahlen, sie würden dort klar verlieren), so könnte sie es darauf anlegen, dass der Austritt quasi aufgrund der Umstände "geschieht" (und eine fehlende Verfassungskonformität ist dafür ein legitimes Mittel) und man letztlich der EU die Schuld dafür geben kann.
Allerdings dürfte das Hauptanliegen nicht grundsätzlich die Eskalation bis hin zu einem Austritt sein, sondern immer noch die Drohkulisse gegenüber der EU, um aus einer Position der Stärke heraus die eigenen Verfassungsänderungen und gegebenenfalls auch die Änderungen am EU-Recht erzwingen zu können. Hierbei weiß man sich dann auch auf die Unterstützung von Ungarn zu verlassen, in wechselnden Konstellationen auch auf weitere Länder.
Ich würde auch die Möglichkeit von Neuwahlen nicht ausschließen. Die PiS hat sich bei den letzten Wahlen bereits verkalkuliert und würde diesen Fehler gern korrigieren, dafür braucht sie aber auch eine Position der Stärke. Umgekehrt gibt es noch immer eine Opposition, die ihrerseits von den bisherigen Entwicklungen profitiert und die unter Umständen die jetzigen Situation ausnutzen möchte. Es sind auf jeden Fall aktuell turbulente Zeiten.

Ein tatsächlich Polexit jedenfalls würde das Land ins Chaos stürzen, die Auswirkungen wären deutlich dramatischer als beim Brexit.

Wenn sich das Land dann wieder mehr in die Abhängigkeit Putins begeben will!?
Völlig ausgeschlossen, das Polnisch-Russische Verhältnis ist desaströs und Putin eines der größten Feindbilder im Land. Würde es zu einem Bruch mit der EU kommen, die sicherheitspolitische Ebene würde das ähnlich wie beim Brexit nur bedingt verändern, das Land bliebe auch verlässlicher NATO-Partner. Bereits jetzt sichert sich Polen nicht nur durch innereuropäische, sondern vor allem auch durch transatlantische Kooperationen ab. Wirtschaftlich könnte eine größere Nähe zu Großbritannien gesucht werden, was letzteren tatsächlich sogar helfen könnte, leichter über den Brexit hinweg zu kommen. Aber ein Ostruck Richtung Russland ist, ich wiederhole mich, völlig ausgeschlossen.
 

Trinity

Boardleitung, Motherboard
Teammitglied
Registriert
28. September 2002
Beiträge
45.943
Punkte Reaktionen
735
Ort
Wien
würd mich nicht stören und huxit auch gleich.
 
Oben