Wieso darf das überhaupt sein?
Weil.....Gummiparagraph = Auslegungssache, etc....
Lt. Menschenrechtkonvention Artikel 15.... können Unterzeichner der Konvention von den darin enthaltenen Verpflichtungen abweichen, wenn das Leben der Nation durch Krieg oder einen anderen öffentlichen Notstand bedroht wird und die Lage im Land dies unbedingt erfordert.
Weiters...
Hausdurchsuchungen,Inhaftierung von Verdächtigen ohne richterlichen Beschluss
Hausarrest für Personen, deren Aktivität sich als gefährlich für die Sicherheit und die öffentliche Ordnung erweist
Ausgangssperren,Versammlungsverbote,Schließung von Konzert und Kinos...usw....
Zensurrecht bei Funk,Tv, Medien,bis hin zur Sperrung von Websites.
Damit hebeln die Behörden genau jene juristische Instanz aus, die eigentlich als Garant für die Einhaltung der fundamentalen Freiheiten diene sollte.
Ein 2014 in Kraft getretenes Gesetz, das die Maßnahmen im Anti-Terror-Kampf verstärkte, schränkt gleichzeitig den gesetzlichen Schutz von Journalisten ein
So geschehen 2015 in....
Frankreich.
Grundlage war der Notstand,daraus resultierend wurde das Militärplanungsgesetz(2013)Artikel 20 in Kraft gesetzt und ist bis dato gültig.
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/Redaktion/Presse/Downloads/Ranglisten/Rangliste_2015/150320_Nationale_Sicherheit_DE.pdf
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Apro-Erdogan
Ich erinnere daran wie viel Applaus der Militärputsch in Ägypten von westlichen Politikern;incl. EU; erhielt.
Damals bei Erdogans seelenverwandtem Muslimbruder Mursi war da von denen nichts zu hören,von wegen -demokratisch- gewählt etc...
Im Gegenteil,da verteidigte der Hollande bei seinem Besuch in Kairo,den al Sisi auch noch.
demokratische Rechte stünden nicht im Widerspruch zu einer aggressiven Polizeiarbeit.
Menschenrechte sind kein Hindernis. Auch sie sind ein Mittel im Kampf gegen den Terrorismus....
Hollande beschwor al-Sisi, er dürfe Fragen zu Menschenrechten nicht als Kritik an seiner blutigen Politik verstehen.
https://www.wsws.org/de/articles/2016/04/22/holl-a22.html
Tjo,der Hollande ist eben ein lupenreiner "Demokrat".
Manchmal hat er halt eine etwas getrübte Optik auf gewisse Dinge,wo einem normal geerdeten Europäer wohl die Sicherung durchschlägt.....
siehe...
menschenrechte-frankreich-francois-hollande-orden-der-ehrenlegion
....aber für die Wirtschaft (der es ja lt. Merkel gut gehen muss,damit es auch den Menschen gut geht ) und die Union,kann man sich mit
so profanen Dingen wie -gültiges- Menschenrecht,oder Todesstrafe nicht belasten.
11er Frage....Wäre der ?Putsch tatsächlich gelungen,wie hätten rundum die Politiker reagiert ?
Geschichte schreiben immer die Sieger und jeder Politiker der sich dabei ins Bild drängen kann,sieht zu dass er/sie dann auch dabei ist.
vt