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Visegrad Staaten und die Achse der Willigen. Untergang der EU?

Trinity

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Hier haben sich jetzt paar gefunden, die vieles wissen oder zu wissen glauben. Und wie üblich, wenn solche Leute aufeinanderprallen, geht es vom Hundertsten ins Tausendste.
Jetzt sind wir aber sehr weit in die Ursachenforschung Afrikas Elends abgerutscht und nun sind wir schon bei der Verfassung Deutschlands und haben dabei auch noch gleich die Türkei mitgenommen.
Mir geht es um die Visegradstaaten, um deren Allianz um die Folgen für die Flüchtlingspolitik in Europa, deren aktuelle Taten, deren Beschlüsse und deren Vorgehen.

Ich möchte euch bitten, wieder etwas focussierter aufs eigentliche Thema zu sein.
Ich möchte das Thema nicht nochmal teilen müssen.

Hier geht es weiter: EU/Afrika - warum kommen die Flüchtlinge

http://www.wahrexakten.at/showthread.php?t=22021
Merkel. Schaffen wir das? http://www.wahrexakten.at/showthread.php?t=22022
 
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Trinity

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Habe das Thema nun um die Achse der Willigen, wie sich das neue Bündnis "Visegrad, Österreich, Italien, Bayern" nennt, erweitert.
https://www.br.de/nachrichten/mitstreiter-in-sachen-migration-kurz-und-seine-visegrad-verbuendeten-100.html
Alle rechtskonservativen Staaten/Regionen haben sich nun zusammengefunden und wollen nun mit eisener Härte gegen die Flüchtlingswelle vorgehen.

Das zeigt sich jetzt vor allem daran, dass Bayerns Innenminister Seehofer die Grenze zu Österreich dicht machen möchte, und etwaige illegal eingereiste Flüchtlinge nach Österreich zurückweisen will... an Italiens Innenminister Salviini, der sich strikt weigern möchte, neue Flüchtlingsboote anlegen zu lassen und jegliche Flüchtlingshelfer hart bestrafen will, Österreichs Bundesregierung, die sowieso für Grenze dicht ist, ab 1.7. die EU Präsidentschaft annehmen wird, alle Flüchtlingsrouten schließen will und Soldaten an die EU Außengrenzen schicken will und die Visegrad Staaten, die aus der Flüchtlingswelle ein unmenschliches Schachspiel machen.

Die Zeitungen titeln schon: Festung Europa. Merkel scheint an der Asylpolitik und am Streit mit Seehofer und Söder zu zerbrechen und Macron steht über kurz oder lang alleine da.

Der große Tenor lautet: Grenze zu und alle abschieben. Aber keiner weiß noch genau, wie er das anstellen soll und wohin all diese Menschen gebracht werden sollen und vor allem wie und was dann dort mit ihnen passieren soll.

Bei uns träumt der blaue Landesrat Waldhäusl schon von geheimen Abschiebelagern und hat schon teilweise mit der Umsiedlung der Flüchtlinge aus privaten und öffentlichen Unterkünften begonnen.

Offiziell darf man nicht wissen, wohin sie kommen. Datenschutzgründe, wie er behauptet.
 

Helios

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Habe das Thema nun um die Achse der Willigen, wie sich das neue Bündnis "Visegrad, Österreich, Italien, Bayern" nennt, erweitert.
Jegliche Alternative zur eigenen Ansicht konsequent ablehnen und sich hinterher bestätigt fühlen, wenn andere sich auf Kompromisse einlassen, um überhaupt eine Lösung zu finden. Perspektivisch ergibt sich daraus das größte politische Dilemma. Die einzige Chance ist tatsächlich, dass die vorgeschlagenen Lösungen nicht funktionieren und sich diese "Achse der Willigen" selbst zerlegt - und dafür sehe ich sehr großes Potenzial. Bloß lässt sich das ganze eben auch spiegeln, denn grundsätzlich problematisch ist vor allem, dass man viel zu früh von einer homogenen europäischen Kultur ausging und diese konsequent durchdrücken und erweitern wollte, und nun vor einem Scherbenhaufen steht, der natürlich zu Lasten der Menschen, aber eben auch der politischen Linien der Länder geht.
 

infosammler

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Was mich aber am meisten beunruhigt, sind die Menschen. Seit Jahren hört man nur das schlimmste, als wären diese flüchtenden Menschen Vieh und das Böse auf der Welt. Und selbst wenn jeder einzelne wirklich nur zum Spaß flüchten würde, die Aggressivität gegenüber anderen/fremden ist ein Wahnsinn.
Politiker kommen und gehen, aber diese tiefe Wut der Bevölkerung....
 

Gorgo

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ich fand letztens ganz gut, wie der doskozil meinte, dass aufnahmezentren auf jeden fall nicht auf dieser seite stehen sollten, also europ. seite. weil damit den schleppern die arbeit vermiest wird. das macht doch sinn.
ein sogen. experte für asyl saß ihm gegenüber und schüttelte den kopf..
also es krankt vermutlich an zuviel meinungen, zuviel köche..
 

Gorgo

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ah, da haben wir's ja - die beschlüsse des asyl-gipfels:

Aufnahmelager innerhalb der EU

Die EU-Staats- und -Regierungschefs haben sich darauf geeinigt, die bisherige Dublin-Regelung außer Kraft zu setzen.

Gerettete Bootsflüchtlinge sollen künftig in geschlossenen Aufnahmelagern in der EU untergebracht werden, die freiwillig (!lol!) von EU-Mitgliedsstaaten errichtet werden sollen. Wie viele solcher Lager in Europa entstehen sollen und welche Länder dazu bereit sind, ist noch offen.

Dort soll entschieden werden, wer in Europa bleiben darf und wer nicht. Schutzbedürftige sollen aus diesen Lagern dann - ebenfalls freiwillig (!doppel lol!) - von Ländern übernommen werden.
ähh..
 

Gorgo

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sind diese zwei meldungen (oben von gmx.at - diese hier von oe24.at) zum selben thema - Asyl-Gipfel - nicht komplett unterschiedlich:

Der EU-Gipfel habe sich erstmals auf "Anlandezentren" für Flüchtlinge außerhalb der EU geeinigt, bestätigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Freitagfrüh nach dem EU-Gipfel in Brüssel. "Diese Idee hat sich jetzt durchgesetzt", sagte Kurz. Darüber hinaus gebe es Richtlinien für NGOs für die Flüchtlingsrettung.
?

ETA: aha, aufnahmelager und anlandezentrum sind zwei verschiedene dinge..
und, klares statement unseres bundeskanzlers: Österreich wird sich nicht an Verteilung beteiligen.
geil-o!
 

pitfisch

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Welche Staaten der EU sind eigentlich, ohne Zuwanderung, nicht vom aussterben bedroht?

nothing is real john lennon
 

Gorgo

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also da haben wir's ja - das ist also bei dem gipfeltreffen der 28 EU-länder herausgekommen:

Hauptbotschaft: Massive Verschärfung der Asylpolitik.

1. „Anlandezentren“: Freiwillige Asylzentren in Europa (vermutlich in Spanien) werden errichtet. Von dort aus sollen Migranten auf EU-Staaten aufgeteilt werden. Kurz hat klar gemacht, dass Österreich keine zusätzlichen Flüchtlinge aufnehmen wird.

2. Nordafrika: Zudem sollen Auffangzentren für Flüchtlinge in Nordafrika in Zusammenarbeit mit UNHCR „geprüft“ werden. Flüchtlinge sollen künftig im Mittelmeer abgefangen und nach Nordafrika zurückgebracht werden. Bislang weigern sich die nordafrikanischen Staaten aber, Camps zu errichten.
3. Außengrenzen werden dicht: Die Grenzschutz-Truppe Frontex soll bis 2020 personell und finanziell massiv aufgestockt werden. Sie soll die EU-Außengrenzen schützen.
4. Türkei-Milliarden: Die Auszahlung der zweiten Tranche an die Türkei wurde beschlossen. Für das Flüchtlingsrücknahmeabkommen erhält Ankara zwei Mal drei Mrd. Euro.
5. Austro-Gewinn: Angenommen wurde der von Österreich unterstützte Vorschlag Maltas, wonach Schiffe von NGOs, die im Mittelmeer unterwegs sind, um Flüchtlinge aus Seenot zu retten, künftig aus den libyschen Küstenregionen verbannt werden sollen. Bei Verstößen soll es Maßnahmen geben.

Gewinner dieses Gipfels scheint neben Macron, Spaniens Premier Sanchez und Italiens Conte auch Merkel zu sein. Sie nützte Pausen der *hitzigen Brüssel-Sitzung, um Flüchtlings-Rücknahme-Abkommen mit Frankreich, Griechenland, Spanien, Ungarn und anderen anzubahnen. Damit dürfte sie den Streit mit ihrem Innenminister Horst Seehofer – er wollte die deutschen Grenzen auch ohne EU-Lösung dichtmachen – vorerst entschärft haben.

Austro-Vorsitz. Kurz, der ab heute den EU-Ratsvorsitz übernimmt, kann sich freuen: Unter seiner Ägide wird die EU-Asylpolitik verschärft. Wer die Flüchtlinge aber wirklich aufnehmen wird, und ob tatsächlich Camps in Nordafrika entstehen, ist noch nicht ausverhandelt.
Umfrage: 69 % gegen Flüchtlinge

Mehr als zwei Drittel der *Österreicher wollen einen deutlich strengeren Kurs. „Sämtliche Flüchtlinge sollen direkt an der Grenze zu Österreich abgewiesen werden“, das befürworten 69 % der Befragten in einer ÖSTERREICH-Umfrage von Research Affairs

artikel.
ETA: kurz ist jetzt EU-Ratsvorsitzender... i pock's nit, olta.
 

pitfisch

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Zu #4: 6mrd € für die Türkei. Oh mein Gott. Das sind ja heftige 12€ für jeden Europäer. Das ist das ende.......

nothing is real john lennon
 

Gorgo

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k.a. ob die OE24 schreiber das ganze falsch übersetzt oder interpretiert/simplifiziert haben, aber, meiner bescheidenen ansicht nach hapert es schon bei den ersten 2 punkten:

1. was sagen denn die spanier zu dieser idee, dass ALLE erstmal dorthin kommen? ich lese stories über dieses eine flüchtlingsboot mit 700 leuten, das man aus "humaitären gründen" hat anlegen lassen. aber, das war's ja noch lange nicht.

2. flüchtlinge sollen in auffangzentren nach nordafrika zurückgebracht werden, obwohl die nordafrikaner das gar nicht wollen...? -echt oda was? ist das kurz' masterplan? ich glaub mein schwein pfeift.

und überhaupt: was soll das heißen bitte - freiwillige asylzentren?

omg:oeek: das sieht düster aus. ohne ironie.
 

pitfisch

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Hotte in's AZ! (Alten/Alzheimer-Zentrum)

nothing is real john lennon
 

Helios

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k.a. ob die OE24 schreiber das ganze falsch übersetzt oder interpretiert/simplifiziert haben
Irgendetwas davon, aus welchen Gründen auch immer - auf jeden Fall ist es so falsch.

Beschlossen wurde, dass die Asylanträge unter EU-Unterstützung direkt in den Einreisestaaten geprüft werden soll, und dass dafür auch Ankerzentren (ich übernehme mal den in Deutschland verwendeten Begriff) aufgebaut werden dürfen. Diese sind aber nicht verpflichtend, soll heißen, jedes Grenzland darf selbst entscheiden, in welcher Form Registrierung und Überprüfung passieren soll. Vereinfacht gesagt: um eine einheitliche Regelung zur Registrierung und Asylprüfung durchzusetzen, wir den Ländern (wie bspw. Italien) gestattet, Sammellager aufzubauen, ohne daraus eine Verpflichtung für andere Länder zu machen.
Was mit den Flüchtlingen dann passieren soll wurde nicht geklärt, die Visegrad-Staaten weigern sich ja immer noch, einer Verteilung zuzustimmen. Daher auch mein vorheriger Einwand, dass sich diese "Achse der Willigen" ganz schnell selbst zerlegt, wenn klar wird, dass es keine Insellösungen gibt.

Ebenfalls beschlossen wurden Verhandlungen für Auffanglager mit afrikanischen Staaten, sowohl an der Außergrenze der EU (bzw. angrenzend an das Mittelmeer), als auch an den jeweiligen Zwischenstationen. Manche Länder (wie etwa Ägypten) haben unmittelbar, genauso wie in der Vergangenheit, entsprechende Vereinbarung ausgeschlossen, andere zeigen sich augenscheinlich zu Verhandlungen bereit (wie etwa Libyen). Das Problem ist halt, dass es schnelle Lösungen braucht, und damit recht schnell die humanitäre Moral dahin gehen dürfte. Wenn es denn überhaupt Einigungen gibt, ohne durch unkontrollierbare Finanzströme neue Probleme herauf zu beschwören.

Zum nachlesen (u.a.): http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/migrationspolitik-was-beim-eu-gipfel-beschlossen-wurde-15665808.html
 

Prometheus94

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Endlösung der Flüchtlingsfrage?

Tut mir Leid an alle die das lesen müssen...aber sobald merken sollte dass aus Ankerzentren Konzentrationslager werden...dürfen wir nicht das tun was die Nazis gemacht haben und nachher behaupteten sie wüssten von nichts...EU MUSS dann fallen WENN das die europäische Lösung sei!

Was passiert mit den Flüchtlingen? Wir dürfen nicht zulassen dass es zu "Genoziden" kommt.

Ein Schiff von Libyen mit Flüchtlingen ist vor kurzem vor der Küste Italiens gesunken...Insassen tot oder verschollen...man nimmt an...es war ein U.n.f.a.l.l....
 

Trinity

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Ja, ich bin auch sehr gespannt, wie das enden wird. Und alle, die sich jetzt fragen, wie das damals mit den Juden soweit kommen konnte, der hat jetzt die Antwort.
Leute, die sich als gemäßigte Rechte sehen, finden schon, dass man auch die Kinder abschieben sollte, weil diese mal zu Terroristen und Sittenwächtern heranwachsen könnten.
Frauen gehören weg, weil die eh nix arbeiten, die Burkas und Kopftücher nerven und sie kriegen Kinder wie die Hasen wegen des Kindergelds.
Und die Männer sowieso, sind ja eh alles nur Verbrecher und Vergewaltiger, Glücksritter und Sozialschmarotzer.
Und es ist den Leuten schon egal, ob schuldig oder nicht, Hauptsache weg.
Alle Abschieben, Auffanglager, Asyllager, Konzentrationslager, egal, Hauptsache weg.

Und begründet wird das mit: Ja, es tut mir ja auch leid, aber es reicht" Und damit begründet man die Inhaftierung Unschuldiger und die Abweisung Asylberechtigter.
Man will nicht mehr aussieben und man will nicht mehr differenzieren.
Und wenn sie in diesen Lagern sterben, absichtlich oder nicht, woran auch immer, wird es nur heißen: Naja, ist zwar traurig, aber hat sie ja keiner gezwungen herzukommen.

Und damit ist das Thema dann abgefrühstückt.

Aber keiner wird ein Nazi sein. Und man darf das ja nicht vergleichen.

Wie hat Bundespräsidentenkandidat Norbert Hofer schon gesagt: Es wird nicht ohne hässliche Bilder gehen...

Die Asylkrise wird in der Bankrotterklärung von allem enden, was Europa ja so europäisch gemacht hat. Eu, Demokratie, Menschenrechte, Fortschritt, Zusammenhalt.

Alles nur ein Haufen Illusionen.
 

viennatourer

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Wenn ich nach ganz weit weg schaue, zb. das kleine EU-franz. Guyana(der kleine dunkle Fleck am unteren Rand der 50€ Rückseite anm.) sehe ich ähnliche Entwicklungen,nur halt in einem eher überschaubarem Maßstab.

Die Sogwirkung auf Einwanderung in die Städte durch ( EU- konform)Kindergeld,Sozialhilfen;dadurch gestiegene Geburtenrate; etc....haben das nun ~300 000 Einwohner zählende Land endgültig an den Rand der Kapazität gebracht.
Nach zwanzig Jahren und inzwischen stattgefundener Bevölkerungsverdopplung ist der Geldmangel im Sozialsystem,Bildungssystem,Gesundheit etc...soweit ausgeartet,dass es inzwischen auch zu (sozialen) Unruhen kommt.

Wie erwähnt,der Focus vieler die nach Europa kommen ist nun mal auf -let´s go west- ausgerichtet.
Wie will da Brüssel einen Riegel vorschieben und jemandem vorschreiben in welchem Land er nun zu bleiben hat,
ohne dabei Menschenrecht zu verletzen ?
Bin ich ja mal auf deren Lösung gespannt.
Europaweite Umverteilung- ein Brüsseler Traum, der ohne Strafandrohung wohl nicht durchführbar ist.
Gilt dann aber für unwillige EU-Staaten und die Hin und Hergeschobenen wohl gleichermaßen.
Dass dies eine angedachte "Gemeinschaft" fördert, bezweifle ich aber dann doch stark.

Apro, jeder in der EU kocht sein eigenes Süppchen....

Warum wurde eigentlich von der EU lange darüber weggesehen,dass Dänemark seit mittlerweile schon 7 Jahren, die Polizei und nun (2018) auch Militär an seiner Grenze zu Deutschland und Schweden positioniert hat und kontrolliert,Flüchtlinge,(Asylanten,Migranten) in Lager(zb." Sjælsmark) steckt ,Asyl- und Ausländerrecht einschränkt,usw....?

sark.-on
Nur weil die das pööööse -F- Wort durch Terrorabwehr ersetzt haben,den Zaun als -Schutzwall gegen Schweinepest- bezeichnen,oder gar weil
die damalige Links-Regierung sowas halt von sich auch einfach nicht machen sollte und daher das damals alles gar nicht passiert ist ?-off
 
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pitfisch

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Dänemark geniesst halt immernoch den "tolerantes Skandinavien" Bonus.
Und mit einer Einwohnerschaft von etwa Wien plus Berlin auch kein Staat der voll im Licht steht.
 

Helios

Inventar
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Ja, ich bin auch sehr gespannt, wie das enden wird. Und alle, die sich jetzt fragen, wie das damals mit den Juden soweit kommen konnte, der hat jetzt die Antwort.
Ich kann diesen Vergleichen ehrlich gesagt gar nichts abgewinnen. Nicht, weil es den Menschen in den Lagern (die ja nun nicht erst jetzt kommen sollen, und auch kein Produkt der jüngsten Flüchtlingskrise sind) grundlegend besser gehen würde - denn die Lebensumstände sind weitgehend schlecht bis miserabel. Aber der politisch-industrielle Komplex dahinter ist doch ein ganz anderer. Und ich halte es durchaus für wichtig, dies auch immer wieder festzuhalten.

Apro, jeder in der EU kocht sein eigenes Süppchen....

Warum wurde eigentlich von der EU lange darüber weggesehen,dass Dänemark seit mittlerweile schon 7 Jahren, die Polizei und nun (2018) auch Militär an seiner Grenze zu Deutschland und Schweden positioniert hat und kontrolliert,Flüchtlinge,(Asylanten,Migranten) in Lager(zb." Sjælsmark) steckt ,Asyl- und Ausländerrecht einschränkt,usw....?
Die Grenzkontrollen haben 2016 angefangen (wenn ich mich jetzt richtig erinnere), nicht vor sieben Jahren, und stellen auch keine Sonderrolle dar, sondern entsprechen dem, was auch die anderen Länder machen (mit dem Unterschied, dass Dänemark seine Begründung geändert hat, um die Kontrollen aufrecht erhalten zu können). Und sie sind eben die negativen Auswirkungen eines rechtsstaatlichen Systems, dass den einzelnen Nationen in Krisensituationen die Freiheit lassen möchte, und dass wie so häufig von findigen, juristisch geschulten oder beratenen Politikern ausgenutzt wird.

In meinem grenzenlosen Optimismus kann ich den Kontrollen aber sogar etwas positives abgewinnen: sie sind ein Denk- und/oder Mahnmal für politisch-schwachsinnigen Opportunismus und zeigen überdeutlich, dass es viel zu häufig nicht um ein Problem geht, sondern nur um eine Lösung. Gerade Dänemark macht dabei auch vor, wie man sich dies zu nutze machen kann: man sucht sich die wirkungslosesten Vorschläge der politischen Gegner heraus und verwendet die als Verhandlungsmasse. Ideal noch, wenn sie der Bevölkerung anschließend vor allem auf die Nerven gehen.
 

infosammler

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Ich kann diesen Vergleichen ehrlich gesagt gar nichts abgewinnen
Ich versteh das sehr gut. Es geht da um etwas, was in den Köpfen der Bevölkerung stattfindet, was daran erinnert, als was Juden angesehen wurden.

denn die Lebensumstände sind weitgehend schlecht bis miserabel
Kommt auch nur daher, weil man es gar nicht machen will und weil man auch gar nicht gut unterstützt wird.
 

viennatourer

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