Terror in Hamburg?

nussecke

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Das hab ich mir gedacht!

Bundesbereinigungsgesetze!

Wenn es dich Interessiert dann such danach,
wenn nicht ist auch nicht schlimm!

mfg
 

viennatourer

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Bundesbereinigungsgesetze
Ja, gab es 2007 zwar jede Menge,aber damals wurden meines Wissens die Zuständigkeiten der Ministerien ebenfalls -neu- geregelt,
fand aber nun nix dazu,dass die Gesetze deswegen ihre Gültigkeit verloren haben sollen.

siehe.....http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP16/93/9377.html

Verschwörungstheorie hin oder her,kann man wo nachlesen(Reichsbürgerseiten mal außen vor gelassen),dass die Gültigkeit des oben angeführten Gesetzes des Schweigerechts (§136) aufgehoben wurde ?
 

nussecke

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Hallo,

also die Geltungsbereiche von OWIG,ZPo und StPo sind in diesen Gesetzen weggefallen und im Zusammenhang mit einem Urteil vom Bundesverfassungsgericht in dem es heißt das der Geltungsbereich eines Gesetzes für jedermann klar erkennbar sein muss, sollen diese Gesetze ungültig sein, die hessische Polizeigewerkschaft soll wohl auch schon daraufhin gewiesen haben............

Also ich will das eigentlich nicht erzählen in diesem Zusammenhang, aber ich habe mal einen Richter in einer privaten Runde dazu befragt, weil ich vielleicht dachte ich habe mich verlesen und der wechselte nach meinen fundierten Hinweisen das Thema und ich muss dazu sagen das Gespräch ging keine Minute!

Das ist natürlich für mich immer noch nicht der Beweis das was nicht stimmt, aber es wägte ein Unbehagen da ich ja keine Antwort bekam, naja komisch!

mfg
 

Galaxia82

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Ich verstehe hier momentan Bahnhof, worum es hier geht.

Bestimmte Gesetzte die stehen, aber nicht eingehalten werden?

Ich glaube dass soll aber auch das Ziel sein, der normale Bürger soll nix wissen.

Ich kenne mich mit Gesetzen auch wirklich aus.
 

viennatourer

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Bestimmte Gesetzte die stehen, aber nicht eingehalten werden?
Nö,komplizierter.

Gesetze die von der Mehrheit eingehalten werden,aber -angeblich- nicht mehr gültig sein sollen.

;-) In der BRD (falls es diese überhaupt gibt) derzeit auch unter Reichsbürgertumbekämpfung bekannt.

Mehr darüber,....Die Deutschland-Verschwörung
 
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