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Der Solidaritätszuschlag

Zwirni

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Da dies ein österreichisches Forum ist kurz zur Erklärung: der Solidaritätszuschlag ist ein prozentualer Anteil der Steuern, die bei jedem Gehalt in Deutschland fällig werden. Die daraus kommenden Einnahmen sollte der Staat ursprünglich für den Aufbau der ehemaligen DDR verwenden, praktisch ist es jedoch dem Staat überlassen wofür er diese Einnahmen verwendet. Es gibt ihn mit kleineren Unterbrechungen seit 1991.

Umstritten ist dieser Solidaritätszuschlag schon immer. Die Westdeutschen mosern, dass man doch nicht die "Ossis" damit finanzieren sollte - aus was für Gründen auch immer. Die Ostdeutschen sind lange Zeit nutznießer gewesen, manche wollten die Gelder aber auch gar nicht. Verwendet wurden sie, wenn sie denn im Osten ankamen, vor allem zum Aufbau der dortigen Infrastruktur.

Seit einigen Jahren gibt es nun den Gedanken den "Soli" eher für den Westen Deutschlands einzusetzen. Was man im Osten finanziert hat, hat man im Westen leider versäumt.

Ich hatte letzte Woche Besuch aus Aachen bei mir in Leipzig. Sie waren erstaunt wie modern und sauber es in unserer Stadt ist, mit was für moderner Technik die öffentlichen Verkehrsbetriebe arbeiten und was für sympathische Menschen hier unterwegs sind. In Aachen geht es diesbezüglich wohl anders zu: die nach dem 2. Weltkrieg nahezu komplett neu aufgebaute Stadt sei inzwischen teilweise heruntergekommen, nicht wirklich ansehnlich.

Anfang des Jahres bin ich zuletzt auch im Westen Deutschlands mal unterwegs gewesen. In Münster sah ich gigantische Baustellen um den Hauptbahnhof herum, so wie ich sie aus Leipzig in den letzten 20 Jahren öfter gesehen hatte. Fuhr man nach etwas außerhalb der Stadt sah es für mich teilweise jedoch so aus wie Anfang der 1990er Jahre in Leipzig.

Im Internet finde ich vermehrt Beiträge die von heruntergekommenen Städten im Westen berichten. Duisburg wäre eine davon:
https://www.welt.de/regionales/nrw/article138547972/So-schoen-kann-eine-heruntergekommene-Stadt-wirken.html
Oder hier in Herne: https://www.derwesten.de/staedte/bochum/heruntergekommene-wohnblocks-in-herne-jetzt-meldet-sich-altro-mondo-zu-wort-id211979805.html
In Dortmund wurde erst diese Woche ein Wohnblock mit hunderten Bewohnern aus Sicherheitsgründen evakuiert: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/hochhaus-evakuierung-in-dortmund-abgeschlossen-15211308.html - ein Indiz für fehlende Investitionen?

Diese Woche wurde auch ein Städte-Ranking veröffentlicht in dem es um die Zukunftsfähigkeit von 30 deutschen Großstädten ging. Unter den Top 5 sind 3 ostdeutsche Städte: http://www.focus.de/immobilien/mieten/staedte-ranking-in-diesen-staedten-lebt-deutschlands-zukunft_id_7595323.html - hängt der Osten den Westen ab?

Muss Deutschlands Westen daher nun mehr gefördert werden durch den "Soli"?
 

Trinity

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Ist der Osten nur schöner geworden oder leben auch wieder gerne mehr Leute im Osten als kurz nach der Wende?
Ist im Osten nicht die Rechte so stark, weil die Leute da eher ärmer sind?
Das sind nur Gerüchte, die man sich hier erzählt.
 

Zwirni

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Leipzig ist ein gutes Beispiel was gegen die beiden Gerüchte spricht. Aus 2 Gründen: seit 2000 hat Leipzig fast 100.000 neue Einwohner dazugewonnen. Die Stadt steuert auf die 600.000 zu, mach rechnet bis 2030 bis 720.000 Einwohnern, und ist jetzt schon die zehntgrößte Stadt Deutschlands. Hier lebt es sich nicht nur schön sondern auch sehr gut. Der Nahverkehr ist optimal, Jobs gibt es jede Menge in vielen Branchen und Studenten aus Leipzig sind weltweit gut angesehen.
Allgemein sind im Osten die Mieten wesentlich günstiger als im Westen, rein finanziell lohnt sich das auch für Studenten - und viele bleiben dann auch hier. Besonders wenn man dabei auch zu günstigem Preis in eine modern eingerichtete Wohnung zieht, die man im Westen eher nur in teuren Gegenden findet.
Und der 2. Grund: rechtsgerichtete Gesinnungen sind in Leipzig so gut wie keine Vertreten. Klar wohnt die AFD-Petry hier, selbst die NPD hatte hier mal ein Büro (Betonung auf "hatte"). Vornehmlich ist die Stadt aber eher Links orientiert, was man am Donnerstag am zahlreichen Protest gegen Legida wiedermal vernehmen konnte, teilweise sogar Linksautonom, was man an verschiedenen Vierteln der Stadt sehr gut erkennen kann.
Rechtsgerichtete Mitmenschen im Osten Deutschlands sind eher im Erzgebirge, vor allem südlich von Dresden, sowie in Sachsen-Anhalt zu finden. Sie sind in der Minderheit, aber leider zu oft in den Schlagzeilen.
 

Galaxia82

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Danke, dass du mir wieder auf die Sprünge geholfen hast. Ich wusste wohl, dass es mal einen Betrag zum Aufbau der Ex-DDR gab, weiss nun, wie heisst und das es ihn immer noch gibt. Hab mich immer viel zu wenig mit Politik befasst: Dabei ist es grad jetzt sehr wichtig und aktuell.

Ich war mit meiner Mutter letztes Jahr in der mecklenburgischen Seenplatte und in Neu-Brandenburg.

Ich war auch erstaunt, wie sich dort alles gemacht hat. Auch die Plattenbauten waren dort richtig hübsch: Mit bunten Kunstwerken verziert. Das Hotel war ebenfalls in einen modernisierten Plattenbau: Nur die zwei lahmen Fahrstühle waren dort echt noch zu wenig.

Ich wohne in West-Norddeutschland: Ich kann bestätigen, dass es hier mittlerweile schäbiger aussieht als so manche Ecke im Osten. In einer Stadt bei uns in der Nähe gibst eine Baustelle, wo ein Cafehaus gebaut werden soll: Das Schild ist aus den frühen 90ern und schon total verblasst, das Cafe immer noch imaginär. Und in anderen Städten, immer mehr abgewrackte Ecken mit rückständigen, hässlichen Häusern. Ganz schlimm ist meine Nachbarstadt, dort sind Hinterhöfe: Grau und dreckig, gar armseelig und deprimierend anzusehen. Auf der einen Seite reissen sie in meiner Stadt Einfamilienhäuser weg, pflastern sie mit teuren Eigentumswohnungsblocks zu und gleichzeitig gibt es mehr Brachflächen, verlassene Häuser, gammelnde Bahnhofsruinen

Durch Duisburg bin ich auch mal gefahren vor paar Jahren: Gruselig (sieht noch aus wie in den Schimanski-Tatorts aus den 80ern), total Konstrast zu Düsseldorf gleich nebenan.
 

!Xabbu

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In Aachen geht es diesbezüglich wohl anders zu: die nach dem 2. Weltkrieg nahezu komplett neu aufgebaute Stadt sei inzwischen teilweise heruntergekommen, nicht wirklich ansehnlich.
Sorry, Zwirni, aber das ist völliger Quatsch. Ich komme aus dem Kreis Aachen und ich finde, dass Aachen eine der schönsten Städte in Deutschland ist. Ich bin beruflich weltweit unterwegs und habe schon viele andere Städte gesehen. Ich kann also durchaus vergleichen. Alleine die Altstadt um Dom und Rathaus ist sehr alt und sehenswürdig.

Zum Soli: abschaffen!
 

Zwirni

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Sorry, aber ich werde die Berichte von meinem Besuch aus Aachen wie auch einem Freund die alle noch derzeit dort wohnen nicht als "völliger Quatsch" abtun. Es sind die Eindrücke von Einheimischen die ich hier wiedergebe. Mit "nahezu" war es ja schon auf den Dom bezogen, der auch heute noch eine Touristenattraktion ist und mich sicherlich auch mal anziehen wird. Ich selbst war vor einigen Jahren leider nur mal im Randbereich von Aachen.

@Galaxia82: solche modernisierten Plattenbauten gibt es fast überall. Der hässlichste Stadtteil Leipzigs (Grünau) wurde in den 1970ern komplett aus Plattenbauten hochgezogen. Inzwischen wurden zwar einige Gebäude abgerissen, dafür ist der Stadtteil inzwischen seinem Namen gerecht und "grünt" mehr als manch anderer ;) Interessant auch, dass Du die Eindrücke von Westdeutschland bestätigst. Ist natürlich nicht überall so, aber bedenklich ..
 

!Xabbu

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Ist zwar OT aber ich bin Aachener und möchte das richtig stellen. Das komplette Zentrum von Aachen blieb im Krieg größtenteils unbeschädigt. Dort finden sich noch heute neben dem Dom und dem Rathaus viele weitere gut erhaltene Gebäude aus den vorigen Jahrhunderten.

Die Aussage "nahezu komplett neu aufgebaute Stadt" ist nicht richtig und bezieht sich nur auf die Randgebiete. Ob eine Stadt hässlich ist liegt im Auge des Betrachters - "heruntergekommen" ist Aachen sicherlich nicht.

Die Stadt ist voller Leben, was natürlich auch an den über 40.000 Studenten liegt.

Ich lade Dich gerne zu einem Stadtrundgang ein, wenn Du mal in Aachen bist. Vielleicht kannst Du Dir dann mal ein eigenes Bild machen.
 

Trinity

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nachdem die leute jetzt eh schon jahrelang soli gezahlt haben, wäre es doch toll, das weiterhin einzuheben und für problemzonen zu verwenden, damit die wieder auf die beine kommen, also in ganz deutschland.
wär das nicht was?
 

infosammler

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das weiterhin einzuheben und für problemzonen zu verwenden, damit die wieder auf die beine kommen, also in ganz deutschland.
Wäre sicher kein Nachteil!
 

Morow

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Wäre vllt auch mal gut a) Wahlversprechen umzusetzen und b) Geld das zB zur Sanierung von Straßen gedacht ist, dort zu nutzen. Soli an sich ist mir gleich, ob oder ob nicht. Die Tendenz ist jedoch auch für eine andere Nutzung dafür. Vielleicht kann man den irgendwie in die Rente integrieren.
 

The Doctor

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Vielleicht ist die Berichterstattung nicht deutlich genug. Der "Soli" ist eine Steuer, keine Abgabe. Gelder aus dem Solidaritätszuschlag sind nicht zweckgebunden sonder allgemein verbuch- und verwendbar. Will sagen, die Einnahmen dienen nicht alleinig dem Aufbau der Bundesländer Ost in Deutschland, sondern sind vielseitig einsetzbar. Was die Regierung damit anstellt, ist ein eigenes Thema.
 

nussecke

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Hallo,

ich sehe das auch etwas zweigeteilt, mich wundert es nach wie vor warum das Straßennetz im Osten bzw. die Autobahnen so gut ausgebaut werden, aber ständig saniert, ich habe auch oft von Einwohnern gehört, das Straßen umbenannt werden die sie dann mit bezahlen müssen, des weiteren habe ich Gebiete hinter Leipzig gesehen die zum Teil stark verlassen sind.
Viele Kommunen betteln um Geld und bekommen nur welches wenn sie Schulden machen.
Und vielen Städten geht es auch nicht gut und sehen ebenfalls schlimm aus!


mfg
 

Dorr Moppi

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Sorry, aber ich werde die Berichte von meinem Besuch aus Aachen wie auch einem Freund die alle noch derzeit dort wohnen nicht als "völliger Quatsch" abtun. Es sind die Eindrücke von Einheimischen die ich hier wiedergebe. Mit "nahezu" war es ja schon auf den Dom bezogen, der auch heute noch eine Touristenattraktion ist und mich sicherlich auch mal anziehen wird. Ich selbst war vor einigen Jahren leider nur mal im Randbereich von Aachen.

@Galaxia82: solche modernisierten Plattenbauten gibt es fast überall. Der hässlichste Stadtteil Leipzigs (Grünau) wurde in den 1970ern komplett aus Plattenbauten hochgezogen. Inzwischen wurden zwar einige Gebäude abgerissen, dafür ist der Stadtteil inzwischen seinem Namen gerecht und "grünt" mehr als manch anderer ;) Interessant auch, dass Du die Eindrücke von Westdeutschland bestätigst. Ist natürlich nicht überall so, aber bedenklich ..
Hinzuzufügen wäre,dass z.B. in Grünau alle Schichten der Bevölkerung lebten und zwar egal ob Arbeiter oder Doktor oder Soladat.

Die Wohnungen waren sehr beliebt,waren sie doch günstig uns modern. Die Infrastruktur war vorbildlich. Der Abriss tausender Wohnungen stellt sich heute als Fehler heraus,leidet Leipzig doch an fehlendem,bezahlbaren Wohnraum. (Das kühne Projekt des OB ist auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein)

Oft bekommt man ja zu hören,die Wohnungen wären schon zu DDR Zeiten im Bereich Wärmedämmung nicht Stand der Zeit gewesen,das ist natürlich Quatsch.

Die Art des Bauens und die verwendeten Materialien waren Stand der Zeit,egal ob in Westdeutschland,GB oder der UDSSR.

Ich hatte das Glück,während der Ausbildung zu meinem ersten Beruf,einem Meister zu haben,der zu DDR Zeiten in Grünau an der Entstehung der WK mitgewirkt hat.

Heute,wo es doch immer alles gibt,im "Goldenen Westen",fragt man sich schon,wie die kleine DDR das wohnungsbautechnisch gemacht hat.
 

Helios

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Heute,wo es doch immer alles gibt,im "Goldenen Westen",fragt man sich schon,wie die kleine DDR das wohnungsbautechnisch gemacht hat.
Wieso sollte man sich das fragen? Die Mechanismen der Wirtschaft und im speziellen des Wohnungsbaus sowie der darauf aufbauenden konstruierten Gesellschaft sind doch bekannt und in der Gesamtheit sicher nicht nachahmungswürdig. Das bedeutet natürlich nicht, dass es keine positiven und auch heute noch sinnvollen Aspekte gab - beispielsweise bei den Grundplanungen der Anlagen, die in der Regel losgelöst von heute üblichen rein wirtschaftlichen Überlegungen abliefen. Umgekehrt hat sich auch der Westen seit der Wiedervereinigung deutlich verändert, früher mal übliche Aspekte einer sozialen Wirtschaftspolitik sind immer mehr rein kapitalistischen Ansätzen gewichen. Die Verantwortung der Gemeinschaft (egal ob Staat, Land oder Gemeinde) für beispielsweise den sozialen Wohnungsbau ist in den letzten mindestens zwei Jahrzehnten völlig verloren gegangen (während gleichzeitig verantwortungslos mit öffentlichen Ressourcen wie etwa Bauland umgegangen wurde), bloß ist die DDR sicherlich kein sinnvolles Gegenbeispiel dafür.
Ich denke es wäre für alle sinnvoller, wenn man die Schatten der Vergangenheit abstreift und sich auf die sinnvolle Gestaltung der Zukunft konzentrieren würde. Ein Soli, der keine Steuer sondern eine Zweckgebundene Abgabe wäre, würde da ziemlich gut ins Bild passen. Die Abschaffung der umgekehrten Realität hingegen ist in meinen Augen zwar grundsätzlich richtig, aber letztlich auch nur eine Täuschung der Bevölkerung. Denn es spielt keine Rolle, welchen Namen eine Steuer trägt, und perspektivisch Zahlen wird eh immer das Volk.

PS: Weil Leipzig und die Entwicklung des Ostens (auch in politischer Hinsicht) hier mehrfach erwähnt wurden ist in meinen Augen der Hinweis nicht verkehrt, dass die Stadt alles andere als ein typisches Beispiel ist, sondern vielmehr eine Ausnahme darstellt (was schon zu DDR-Zeiten so war).
 

viennatourer

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,fragt man sich schon,wie die kleine DDR das wohnungsbautechnisch gemacht hat.
Na ja vielleicht ging es ja über den Preis ?
Technisch ist es ja keineswegs eine Erfindung des Zentralkomitees,oder der Bauakademien gewesen,
Plattenbauten kennt man seit der Bauhauszeit der 20er.
Vergleichs bzw. Anschauungsmaterial war demnach schon vorhanden,somit ging es lediglich um eine Straffung der Produktionsabläufe
und eine Reduzierung der Kosten.
Man sparte daher an Förderungen bei Privatbesitz und kommunalen Wohnungsverwaltungen und pumpte die Gelder stattdessen
in die Agenda- staatliches Wohnungsbauprogramm ´72, (3 Mio Wohnungen anm.) und auch beim Lohn der Arbeiter wurde der Hebel angesetzt.
Soll ja jede Menge "sozialistischer Bruderhilfe“ in Form von Gastarbeitern und auch importierten "Vertragsarbeitern" stattgefunden haben.
Polen,Chinesen,Ungarn,Chilenen,Vietnamesen,etc... wurden nicht nur in der chemischen Industrie,Textilgewerbe(Shanty anm.) ,Braunkohlebergwerk, sondern zuhauf auch im Wohnbau (zb. div. Vorfertigungsbetrieben für WBS 70, WHH GT 18,HMB P1, P2 , QP und M10. ) eingesetzt.
So mal meine Annahme als Außenstehender, der allerdings das System "hinter´m Zaun", beruflich,wie auch privat, noch kannte.
 
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Apotheos

T(r)ollhaus
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Als Deutscher kann ich folgenden Senf dazugeben:

Tatsächlich ist es so, dass inzwischen Teile NRWs aussehen wie Schimanski das nicht in seinen Alpträumen befürchtet hätte. Ein großer Teil Ostdeutschlands blüht hingegen so wie Bundeskanzler Kohl es einst versprochen hat.

Mein Vorschlag wäre daher wie w.o. schon dargelegt wurde: Beibehalten, aber ost-/west-unabhängig einzusetzen: Aufbauen dort, wo es benötigt wird.

DANN sollte man diesen irreführenden Titel aber auch umbenennen.

Aber der "Soli" wird ja ohnehin zweckentfremdet verwendet wie auch schon dargelegt wurde.

@ Board-Betreiber:

Grüßt mal die 👻 und die 😈, damit die mal wieder auftreten. Dann kann ich auch wieder 😮😱 machen.

Eigentlich bin ich ja wegen des PARANORMALEN hier...
 

Helios

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Mein Vorschlag wäre daher wie w.o. schon dargelegt wurde: Beibehalten, aber ost-/west-unabhängig einzusetzen: Aufbauen dort, wo es benötigt wird.
Wie bekannt war er ja eh nicht zweckgebunden, und die Infrastrukturhilfen gab es in den letzten 30 Jahren nicht nur für den Osten, sondern mit der Zeit zunehmend auch für den Westen, besonders für die Regionen mit den Ärgsten Problemen des Strukturwandels.
 

Klogeist

innerer Zirkel
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Die können die Kohle auch mal benutzen um die verkackte Fehlplanung der Digitalisierung hier in Griff zu bekommen!😤
 
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