Corona Demonstrationen

viennatourer

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Was ist eine Vermutung?
Habe ich ja angeführt....
...es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird
Ist m.M.n. nicht mehr als eine Mutmaßung.
Demnach könnte man auch sämtliche zukünftigen Demos unter einem präventivem "Sicherheitsaspekt" verbieten,weil es zb. irgendwann in der Vergangenheit bei den Vorgängerdemos zu Ausschreitungen oder auch nur Verstößen kam.
Da begibt man sich von staatlicher Seite allerdings auf ganz dünnes Eis.
Das man sich anstecken kann?
Klar " kann" man,kann man ja überall wenn man mit anderen (infizierten) Menschen in Kontakt kommt, aber liegen etwaige Zahlen
von der Demo Anfang August vor,die deine Befürchtung bestätigen oder untermauern ?
! So seh ich das.
Kannst du ja, aber das Versammlungsgesetz ist auf Rechtsgrundlagen des GG ausgelegt ,nicht nach....Moral oder Sichtweisen.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden
.... Artikel 26 der Verfassung von Berlin ist übrigens ähnlich formuliert und daher war ja auch mein Hinweis .....
Inwieweit die Infektions-v e r o r d n u n g das geltende Grundgesetz aushebeln kann/darf

Also, kurz gefasst sehe ich hier.....Verordnung vs Gesetz / bzw. ist die Frage : Gibt es einen dzt. "gültigen" Gesetzesbeschluss der Versammlungen verbietet ?
Was ist entscheidend bzw. wie werden es die Gerichte beurteilen ?

Wurden ja auch schon bei uns so manche "Corona-Verordnungen" nachträglich von Gerichten gekippt und für nicht rechtmäßig bzw. gesetzeswidrig eingestuft,meine Zweifel kommen also nicht von ungefähr.
 

infosammler

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Klar " kann" man,kann man ja überall wenn man mit anderen (infizierten) Menschen in Kontakt kommt, aber liegen etwaige Zahlen
von der Demo Anfang August vor,die deine Befürchtung bestätigen oder untermauern ?
Wie du willst sie zuerst anstecken lassen, damit man Fallzahlen hat und dann vielleicht die nächste sperrt?
Halte ich im Angesicht der jetzigen Vorkommnisse zu riskant.


Ist doch einleuchtend, dass man bei einer so großen Demo die Hygiene Maßnahmen nicht einhalten kann. Und weder weiß man zu 100 Prozent wie sich das Virus letzendlich überträgt, noch welche weiteren Folgen es hat.
Wenn man da selber nicht sein Hirn einschaltet, muss der Staat regulieren.
 

viennatourer

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muss der Staat regulieren.
;-) Schon klar
In dem von mir angestoßenen Thema geht es (mir) nicht darum was ich für richtig empfinde oder will,oder ob was einleuchtend ist,
sondern darum, was an Regulierung bzw. Verboten; in dem Fall nicht Staat; sondern durch das handelnde -Land Berlin-(und dessen Gesetzen-
siehe dazu auch konkurrierende_Gesetzgebung )durch das geltende Recht abgedeckt ist.
 

Helios

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Demnach könnte man auch sämtliche zukünftigen Demos unter einem präventivem "Sicherheitsaspekt" verbieten,weil es zb. irgendwann in der Vergangenheit bei den Vorgängerdemos zu Ausschreitungen oder auch nur Verstößen kam.

Wenn ein Veranstalter sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben und die Vereinbarungen mit den entsprechenden Behörden hält, oder derartige Verstöße duldet, dann ist die Wahrscheinlichkeit recht gering, dass er noch einmal eine entsprechende Genehmigung bekommt. Zumindest sollte die Wahrscheinlichkeit in einem Rechtsstaat gering sein.
Die Gerichte, und den Rechtsweg kann und will der Veranstalter ja einschlagen, was sei gutes Recht ist, werden die Situation auch unter genau diesem Aspekt bewerten. Daraus nun abzuleiten, dass die generelle Versammlungsfreiheit so ausgehebelt werden könnte, ist hingegen nicht schlüssig.

Wie das von den Betroffenen aufgenommen und aufgefasst wird ist natürlich klar, genauso ist aber auch dieses Spielchen mit der Opferrolle hinlänglich bekannt. Wie will man das verhindern? Indem man die Coronaidioten marschieren lässt, ohne Rücksicht auf die Schutzmaßnahmen? Das käme bei den unbeteiligten Beobachter auch nicht gut an, denn warum soll der vernünftige Bürger sich an Maßnahmen halten, wenn DIE es nicht machen müssen?
Klar hätte es eine Möglichkeit gegeben, einfach vorher klipp und klar ankündigen, dass jede Übertretung unmittelbar Bußgelder zur Folge hat - und diese dann an Ort und Stelle zu kontrollieren. Ich bin mir bloß nicht sicher, ob dass dann alles friedlich bleiben würde.
 

viennatourer

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Klar sollte man den Veranstalter für tatsächliche Verfehlungen irgendwie zur Verantwortung ziehen können,bis hin zu Sperre.
Aber für Demos einen -neuen-Veranstalter vorzuschieben ist ja nach Erfahrung eher ein geringeres Problem.

Frage ist halt auch, inwieweit man es einem Veranstalter (im Freien) als "Verstoß" anlasten soll/kann, wenn zu einer Versammlung viel mehr Menschen kommen als angedacht bzw. angegeben wurden und sich diese nicht an Vorgaben halten,auch wenn solche vom Veranstalter
vorab ausgerufen bzw. eingefordert wurden oder während des Protestes werden ?
Und für wie lange nach der Beendigung (oder Auflösung/Platzverbot/Wegweisung durch die Polizei wg.Verstößen) ist der Veranstalter
für das (Fehl) Verhalten der Leute verantwortlich zu machen ?
 

infosammler

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viennatourer

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Warum sollte man für diese (noch nicht stattgefundenen) Demos einen neuen Veranstalter vorschieben ?
Übrigens haben/hatten diese Demos( ja, es waren mehrere vorgesehen und angemeldet) verschiedene Veranstalter unterschiedlichster Ausrichtung,.....wollte ich nur mal so erwähnt haben.
 

Helios

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Frage ist halt auch, inwieweit man es einem Veranstalter (im Freien) als "Verstoß" anlasten soll/kann, wenn zu einer Versammlung viel mehr Menschen kommen als angedacht bzw. angegeben und sich diese nicht an Vorgaben halten,auch wenn solche vom Veranstalter vorab ausgerufen bzw. eingefordert wurden.

Beim ersten Mal wird daraus kaum Problem entstehen, allerdings wird man die Fähigkeit eines Veranstalters, eine vernünftige Schätzung zu den Teilnehmerzahlen abzugeben, die Vorgaben und Vereinbarungen einzuhalten genauso wie das Kooperationsverhalten gegenüber den Ordnungskräften bei einer erneuten Anmeldung berücksichtigen. Alles andere wäre von staatlicher Seite aus grob fahrlässig, denn ein großer Teil der Verantwortung lastet letztlich auf staatlichen Schultern.

Es ist übrigens bezeichnend, dass die Hauptveranstalter, die ja immer noch von mehr als einer Million Menschen beim letzten Mal sprechen und die auch diesmal von weit über einer Million Demonstrierende ausgehen, für ihre Hauptveranstaltung nur knapp über 20.000 Teilnehmer gemeldet haben. So belügt und betrügt man sich eben selbst.
 

viennatourer

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Hauptveranstaltung nur knapp über 20.000 Teilnehmer gemeldet haben.
;-) Na ja, bei 20 000 wäre ja, so die Strecke vom Tiergarten bis Bb-Tor genutzt wurde ;-)auf 1,8 km Länge und 50m Breite auf der Straße des 17. Juni, der geforderte 1,5 m Mindestabstand und damit die Vorgaben mehr als erfüllt gewesen.
 

Gorgo

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korrigiert mich bitte, aber, im freien besteht schon ein sehr geringes infektionsrisiko. wenn da jeder abstand hält, und vielleicht noch ein wind geht, dann ist das schon "safe". gefährlich wird's da nur, wenn einer mit dem auto reinfährt.. hatten wir alles schon. soviel zum thema risiko.

wir sollten jetzt im sommer so viel wie geht im freien veranstalten, weil dann im winter sollten wir auf indoor partys usw. eher verzichten. so sehe ich das halt. meine güte... eine schei# weihnachtsfeier weniger. das ist doch alles nur temporär. 2021 wird wieder völlig anders werden. ich bin da zuversichtlich.

ich meine auch, die leute dort machen alles nur noch schlimmer. mit der regierung abrechnen kann man immer noch bzw. bei den nächsten wahlen, wenn es so sein muss.
 

Yvannus

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Ich bin mittlerweile der Meinung, man sollte es einfach laufen lassen. Die Politik zeigt wie hilflos sie ist, die Bevölkerung hängt sich an einem Fetzen vor der Goschn auf und es gibt Menschen, die glauben das Kinder für Blut in unterirdischen Höhlen ausgewrungen werden. Dazu kommen Kasper wie der hier:

1598465084079.png

Lieber Virus, mutiere, schick die Menschheit auf den Müllhaufen, auf den sie gehört. Mir langts.

Hier noch ein Meinungsbild aus der TAZ:

Was mir an dem Verbot in der Tat auch aufstößt ist, dass man es auch mit den Rechten begründet, die dort auflaufen woll(t)en. Dazu gehören ein Bernd Höcke oder der Hosenbrunzer Sellner. Das ist natürlich selten dämlich und macht es angreifbar.
 

Gorgo

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ich werde mich ja hüten, in der öffentlichkeit etwas zu sagen, woraufhin mich dann jemand "corona-leugner" schimpfen könnte... das is ja wohl das beste. da würd ich sofort in saft gehn. ich hasse solche neuen wort-kreationen, vor allem von leuten, die das nachplappern ohne viel nachzudenken.

nein, nein.. da halt ich lieber das maul.

und solche geschichten wie von dem 55jährigen manfred oder wie der heißt interessiert auch niemanden. .. ich weiß ja nicht wieviel GB da jeden tag allein schon an kommentaren zusammenkommen. die sinnloseste schei#e... das müsste man ja alles wirklich mal lesen.
 

infosammler

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Dieser Mann... also wenn ein durchschnittler Mann 80 kg hat und mit 55 rechne ich mal gleich 10 dazu, plus wie er schreibt nochmal 10, dann hatte der wenn er 30 abegnommen hatte um die 120 kg minimum. Klar, danach ist man sicher fitter.
Aber verfettete Arterien heißt, zuviel Fett, steckt halt viel in Fleisch drin, ergo zu viel Fleisch. Wenn man also weniger isst und dann auch noch die Ernährung umstellt, erholen sich die Werte sehr schnell.
Aber was das jetzt mit Corona zu tun hat.... keine Ahnung.


korrigiert mich bitte, aber, im freien besteht schon ein sehr geringes infektionsrisiko.
Ich hoffs. Aber nimmt man Kroatien als Beispiel, sieht man das im Mai Juni kaum was war an Fällen und jetzt nach bzw während der Urlaubszeit explodieren die Zahlen.
Genau wie in dem FKK Strand in Frankreich, da haben sich tausende angesteckt.

Also muss es doch auch im Freien ansteckend genug sein.
 

Yvannus

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Ich find die Lage eigentlich relativ simpel. Gibt genug, was man bezüglich der Maßnahmen diskutieren kann oder ob und wo man die Grenze zwischen Wirtschaft und Gesundheit oder was auch immer ziehen mag. Wenn ich aber halt auf einer Demo mitlauf, wo sich das Who is Who der deutschen Verschwörungs-, Hetzer- und Rechtsauslegerszene herumtreibt, bin ich im besten Fall ein Depp, ansonsten aber halt einer, der sich mit diesem Misthaufen abgibt und entsprechend stinkt.

In dem anderen Thread hab ich es ja verlinkt, es gibt auch Ärzte, die Gefälligkeitsatteste ausstellen, das zahlt für mich auch zu diesem Punkt ein.

Gleiche Kerbe, gleicher Schmuh: Der, wie du ihn nennst, Manfred.

Ob man die Covidioten, Corona-Leugner oder einfach Pfosten nennt, das ist dann scho fast wurscht. Wir schaffen es hier ja im Forum auch uns von verschiedenen Positionen aus auszutauschen, die sind ja auch zulässig und irgendwo, muss man halt als Gesellschaft dann den Kompromiss finden. Der Kompromiss is aber halt nicht die Impfgegnermeinung, die Umvolkungsmeinung, die Corona ist nur ein Schnupfen Meinung oder die Merkel soll hängen Meinung.

und solche geschichten wie von dem 55jährigen manfred oder wie der heißt interessiert auch niemanden. .. ich weiß ja nicht wieviel GB da jeden tag allein schon an kommentaren zusammenkommen. die sinnloseste schei#e... das müsste man ja alles wirklich mal lesen.

Die Geschichten interessieren mich schon, erstens stiftet er zu einer Straftat an, zweitens scheint es von der Sorte mehr als nur ein paar zu geben und drittens kapern diese Vögel immer mehr den Diskurs und vergiften ihn. Wegen so Typen kann ich zum Beispiel nicht die bayerischen Coronaregelungen und das Tun des gefühlten Gottkaisers Söder kritisieren, weil ich mir dann anhören darf, dass ich ja auch so ein Corona-leugner bin. Da werd ich dann eben auch haß.

Und ein Wort zur Ansteckung noch: Es gibt quasi jeden Tag neue Infos, Studien, News zu diesem Thema. Wenn wir mal annehmen, dass wir noch nicht wirklich viel wissen, dann tendiere ich zumindest eher dazu den Ball flach zu halten. Auch, wenn man die Wirtschaft nicht weiter abwürgen will. Gleichzeitig sollte man sich mal gedanken machen, wie man mit den derzeit brachliegenden Branchen umgehen will, weil das ist derweil ein Hohn.
 
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infosammler

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Das hätte die Veranstaltung am 1. August gezeigt, bei der Teilnehmer bewusst gegen die vorab vereinbarten Regeln verstoßen hätten. Auch den Durchsagen und Auflagen der Polizei hätten sich die Teilnehmer widersetzt. Bei der geplanten Demonstration am Wochenende sei erneut mit Verstößen zu rechnen, weshalb das Recht auf die körperliche Unversehrtheit nicht mehr gewährleistet werden könne, so der Sprecher zu WELT.

Tja, ich denk mir halt, selbst vertan. Wenn man sich so verhält, muss man mit Gegenwind rechnen. Außergewöhnliche Zeiten fordern außergewöhnliche Maßnahmen.


Vorallem weiß ich noch immer nicht genau gegen was sie jetzt demonstrieren.

Ist m.M.n. nicht mehr als eine Mutmaßung.
Demnach könnte man auch sämtliche zukünftigen Demos unter einem präventivem "Sicherheitsaspekt" verbieten,weil es zb. irgendwann in der Vergangenheit bei den Vorgängerdemos zu Ausschreitungen oder auch nur Verstößen kam.

Aber je mehr solche Veranstaltungen durchgeführt werden, desto mehr wird es sich auch verbreiten, am Ende muss man sie tatsächlich verbieten. Das wär dann aber ziemlich schlimm.
 

Zwirni

Boardleitung Stellvertreter, der Faden, der sich d
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"Sturm auf Berlin" trendet bei twitter - ich dachte erst, dass da sich wieder viele beschweren über die Corona-Gegner. Leider nicht. Die allermeisten wollen sich Samstag in Berlin treffen. Erschreckend :O
 

infosammler

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Die allermeisten wollen sich Samstag in Berlin treffen.
Das hat die Miriam gesagt in ihrem Video. Sie treffen sich schon Freitags und bleiben länger in Berlin bzw solange wie es dauert. Was das wieder heißen soll. 😅
 

infosammler

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Und was soll sich das bringen? Wenn due jetzt 2 Wochen in Berlin demonstrieren?
Ich denke die Regierungen haben grad jetzt besseres zu tun, als sich dem Geltungsdrang der Demonstranten hinzugeben.
 
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